"Die Verhandlungen stocken nicht nur, sie sind in der politischen Realität gescheitert", sagt der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann im Interview mit dem Deutschlandfunk über die TTIP-Verhandlungen zwischen der EU und den USA. Auch CETA, das geplante Freihandelsabkommen mit Kanada, dürfe demokratische Entscheidungen in EU-Staaten nicht aushebeln.
DGB/Werner Bachmeier
DGB-Vorsitzender Reiner Hoffmann: "Deshalb gebe ich TTIP zum gegenwärtigen Zeitpunkt überhaupt keine Chance."
Es gebe in weiten Teilen der Bevölkerung große Vorbehalte gegen TTIP, "das gilt auch für die Gewerkschaften", so Hoffmann im Deutschlandfunk. "Wir sind ja nicht generell gegen Globalisierung oder gar gegen internationalen Handel", so Hoffmann weiter. In den vergangenen Jahren hätten die Menschen aber erlebt, "dass sich auf der einen Seite zwar Wohlfahrtsgewinne generieren, aber die Vermögen und Einkommen immer weiter auseinanderdriften".
Das reichste Prozent werde immer reicher, während die Einkommen bei der Mittelklasse stagnierten, "und bei den Ärmsten der Bevölkerung haben wir in den letzten Jahren Realeinkommensverluste hinnehmen müssen". Das habe eben auch damit zu tun, "dass es auf dem internationalen Handelsparkett überhaupt nicht fair zugeht, ökologische Aspekte werden völlig unterbelichtet, und da ist das, was bislang am Verhandlungstisch bei TTIP erreicht wurde, überhaupt nicht überzeugend." Deshalb gebe er, so Hoffmann, "TTIP zum gegenwärtigen Zeitpunkt überhaupt keine Chance".