Deutscher Gewerkschaftsbund

25.04.2018

1. Mai 2018: Solidarität statt Spaltung

einblick Mai 2018

Zum 1. Mai fordert der DGB die GroKo auf, mutiger zu werden, um Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit zu sichern. Es gilt zudem, ein klares Zeichen gegen rechts zu setzen. Aktuelle Umfragen zeigen, dass der gewerkschaftliche Einsatz für eine faire Arbeitswelt bei den Menschen ankommt.

Motiv zum 1. Mai 2018 mit dem Motto "Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit"

DGB

Sieben Monate nach der Bundestagswahl fordert der DGB die neue Regierung auf, endlich aktiv zu werden und mobilisiert dafür am 1. Mai. Mehr Menschen sollen den Schutz von Tarifverträgen genießen. „Arbeitgeber, die aus der Tarifbindung flüchten, verweigern gerechte Löhne. Verbietet es ihnen“, heißt es im DGB-Aufruf zum 1. Mai 2018. „Wir wollen ein gerechtes Steuersystem, mit dem eine solide Infrastruktur und bezahlbare Wohnungen finanziert werden, und einen öffentlichen Dienst, der seine Aufgaben gut erfüllen kann.“ Niedriglöhne, Mini- und Midijobs gehörten abgeschafft. „Die Schonzeit für Arbeitgeber ist vorüber!“ Zudem soll die Mitbestimmung in Betrieben und Verwaltung gestärkt werden.

Grafik Betriebsräte

Drei Viertel der BürgerInnen schätzen die Arbeit von Betriebsräten. Sie gehen davon aus, dass deren Einsatz künftig wichtig bleibt. DGB/einblick

Dass dies auch im Sinn der Menschen ist, zeigt eine aktuelle Umfrage von YouGov. 76 Prozent der rund 1030 Befragten betonen, dass Betriebsräte eine wichtige Instanz zur Vertretung der Arbeitnehmerinteressen darstellen. Noch deutlicher wird diese Einstellung mit Blick auf die Gewerkschaften. 80 Prozent sehen in ihnen einen wichtigen Faktor, um Arbeitnehmerrechte zu sichern.

Darum rechnet der DGB wieder mit Hunderttausenden, die am 1. Mai für faire Arbeitsbedingungen und gegen Rassismus demonstrieren. Der beste Schutz gegen Vorurteile und Hetze bleibt eine sozial gerechte Politik. Im DGB-Aufruf heißt es: „Wir werden die Bundesregierung drängen, die politischen Weichen in die richtige Richtung zu stellen: Solidarität statt gesellschaftliche Spaltung und Ausgrenzung, klare Kante gegen Rassismus und extreme Rechte.“ Union und SPD müssen ihre Vorhaben bei der Pflege, bei der Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen, bei der sachgrundlosen Befristung, beim Rückkehrrecht auf Vollzeit, bei den Investitionen in Bildung, Wohnungen und Infrastruktur schnell und vollständig umsetzen.

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Apropos Kampf gegen Populismus und Hetze: Vorläufige Ergebnisse der Betriebsratswahl zeigen, dass sich rechte Listen nur einen verschwindend geringen Teil der rund 180 000 Mandate sichern konnten. Die überwiegende Mehrheit der Beschäftigten hat für die KandidatInnen der DGB-Gewerkschaften gestimmt. Die Wahlen laufen noch bis Ende Mai. Und auch auf der großen Bühne im Deutschen Bundestag haben PolitikerInnen von Union, SPD, Grünen, Linke und FDP die AfD in ihre Schranken gewiesen. Deren Abgeordnete sind vor allem durch Polemik aufgefallen. Solide Politik, Sachkenntnis, Einsatz für Arbeitnehmerrechte oder Respekt vor dem politischen Gegner – Fehlanzeige. Fast alle Anfragen der AfD befassen sich mit den Themen Migration oder innere Sicherheit. Arbeitsmarktthemen, soziale Sicherung oder Gerechtigkeit finden rechts außen kaum statt.


Den DGB-Maiaufruf gibt es hier


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