Deutscher Gewerkschaftsbund

Mit dem Überfall des nationalsozialistischen Deutschlands auf Polen begann am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg. Im Angedenken an die Opfer dieses Krieges mit mehr als 60 Millionen Toten hat der DGB den Antikriegstag ins Leben gerufen. Das Motto "Nie wieder Krieg" des 1. Antikriegstages 1957 ist in weiten Teilen Europas Wirklichkeit geworden, worauf wir stolz sein können. Das ist auch ein Ergebnis des europäischen Zusammenwachsens und der Europäischen Union.

Von einem Weltfrieden sind wir jedoch weit entfernt. Mit großer Sorge beobachtet der DGB, wenn politische Konflikte zwischen Staaten, aber auch zwischen widerstreitenden gesellschaftlichen Gruppen innerhalb eines Landes mit Waffengewalt gelöst werden sollen. Der weltweit operierende Terrorismus ist zu einer der größten Herausforderungen für unsere demokratisch verfassten Gesellschaften geworden.

Hauptleidtragende von Krieg und Terror ist immer die Zivilbevölkerung. Vor allem Frauen und Kinder, alte Menschen, ethnische oder religiöse Minderheiten sind die Kriegsopfer. Diese Menschen zu schützen muss nach Ansicht des DGB das vordringlichste Ziel aller friedensschaffenden Maßnahmen sein.

Die anhaltenden Konflikte im Nahen Osten und die jüngsten kriegerischen Auseinandersetzungen im Libanon fordern auf beiden Seiten wieder hauptsächlich Opfer aus der Zivilbevölkerung. Eine gerechte Friedensregelung in dieser Region ist wieder in weite Ferne gerückt.

Umso dringlicher fordert der DGB daher die EU auf, ihr gesamtes politisches Gewicht einzubringen, um nicht nur die Waffen im israelisch-libanesischen Grenzgebiet zum Schweigen zu bringen, sondern auch endlich eine dauerhafte politische Lösung des jahrzehntelang schwelenden Konfliktes zu erreichen. Dazu gehören sichere und anerkannte Grenzen für Israel, ein lebensfähiges palästinensisches Staatswesen und ein souveräner Libanon. Der DGB setzt sich dafür ein, dass die Bundesregierung und die EU schnellstmöglich humanitäre Hilfe für die Vertriebenen und Obdachlosen im nahöstlichen Krisengebiet und ihren Beitrag zum Wiederaufbau leisten.

Der DGB hat sich in der Vergangenheit wiederholt gemeinsam mit seinen europäischen und internationalen Schwestergewerkschaften gegen den Krieg im Irak ausgesprochen. Die zunehmende Gewalt und die wachsende Zahl ziviler Opfer im Irak zeigen auf dramatische Weise, dass dieses Land unter dem Besatzungsregime keine Fortschritte auf dem Weg zu Frieden und Freiheit gemacht hat. Im Gegenteil: Die Präsenz ausländischer Truppen hat zur Eskalation der innergesellschaftlichen Gewalt beigetragen. Die Besetzung des Iraks muss ein Ende haben. Unter Führung und Kontrolle durch die Vereinten Nationen muss ein Prozess der Befriedung dieses Landes eingeleitet werden.

Für eine langfristig angelegte globale Friedenspolitik gilt es, verstärkt die Hauptursachen von Kriegen und Gewalt in den Blick zu nehmen. Ökonomische Interessen dringen immer weiter in den Vordergrund. Nach wie vor aber zählen soziale Ungleichheit, politisches Unvermögen sowie kulturelle und religiöse Unterdrückung zu den Ursachen von Kriegen. Ihre Beseitigung ist die notwendige Voraussetzung für eine erfolgreiche Friedenspolitik. Friedenspolitik muss endlich Präventionspolitik werden.