Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 036 - 30.04.2015

Körzell: Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nimmt zu

DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell kommentierte am Donnerstag in Berlin die Arbeitsmarktdaten für April:

„Der positive Trend auf dem Arbeitsmarkt hält an und straft all jene Lügen, die massive Arbeitsplatzverluste durch die Einführung des Mindestlohns prophezeit haben. Das Gegenteil ist der Fall: Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat zugenommen. Wenn im Zuge des Mindestlohns die Minijobs in reguläre Teilzeitstellen umgewandelt werden, ist das ein beabsichtigter Effekt. Denn Minijobs, die insbesondere von Frauen wahrgenommen werden, führen in die Altersarmut und bieten keine soziale Absicherung. 

Im Koalitionsausschuss am vergangenen Sonntag wurden erfreulicherweise keine Verschlechterungen am Mindestlohngesetz verabredet. Die Aufzeichnungspflichten der Arbeitszeit als Kernstück der Kontrolle bleiben. Das ist gut so, aber noch kein Grund zur Entwarnung: Schon wieder werden Stimmen aus der Union laut, die weiter am Gesetz bohren wollen. Sie wittern immer noch Bürokratiemonster, wo einfach nur die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung erfüllt werden muss - die keine Neuigkeit des Mindestlohngesetzes ist.

Manche sagen gar das Ende des Mittelstands und eine Krise für Deutschland voraus, weil nun endlich auch die unehrlichen Chefs nicht drum herum kommen, die tägliche Arbeitszeit ihrer Beschäftigten zu notieren. Kein Angriff scheint den Mindestlohngegnern zu peinlich zu sein. Mit diesem Verhalten gefährden sie nicht nur die ehrlichen Betriebe, sondern auch die dort beschäftigten Arbeitnehmer.

Die Gewerkschaften werden am Tag der Arbeit auf vielen Kundgebungen deutlich machen, dass der Mindestlohn unabdingbar ist und der DGB dran bleiben wird, bis diese wichtige sozialpolitische Reform überall angekommen ist.“


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