Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 058 - 02.07.2015

DGB begrüßt Klimaentscheidung

Zur Entscheidung des Koalitionsgipfels zur Energiepolitik sagte Stefan Körzell, DGB-Vorstandsmitglied:

„Der DGB begrüßt die energiepolitischen Entscheidungen des Koalitionsgipfels. Nach einer monatelangen Hängepartie besteht endlich Klarheit darüber, auf welchem Weg die CO2-Reduktion bis zum Jahr 2020 erreicht werden soll. Es ist gut, dass der Klimabeitrag verworfen wurde. Der jetzt vereinbarte Instrumentenmix bringt effektiven Klimaschutz mit sozialer Verantwortung und sinnvollen Investitionen in Energieeffizienz zusammen.

Mit der beschlossenen Kapazitätsreserve kann der Strukturwandel sozialverträglich gestaltet werden. Zugleich werden damit die Emissionen der Energiewirtschaft erheblich gesenkt, während die Versorgungssicherheit für die nächsten Jahre gesichert bleibt. Wir werden darauf achten, dass diese Ziele auch eingehalten werden.

Es ist gut, dass Bundesminister Gabriel die Sorgen der Beschäftigten ernst genommen hat und so sozialverträgliche Lösungen möglich wurden. Die vergangenen Wochen haben gezeigt, wie schwierig es ist, Versäumnisse durch kurzfristige Gegenmaßnahmen auszugleichen. Wir wollen, dass für die nächsten Etappen beim Klimaschutz rechtzeitig gesellschaftlich akzeptierte Lösungen gefunden werden. Das ist die Grundvoraussetzung für eine sozial gestaltete und erfolgreiche Energiewende.“


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