Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 070 - 01.05.2012

Michael Sommer: Ohne gute Arbeit hat Europa keine Zukunft

Einen allgemeinen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro und eine Stärkung der Tarifautonomie hat der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Michael Sommer gefordert. Auf der Hauptkundgebung zum 1. Mai in Stuttgart kündigte der DGB-Vorsitzende am Dienstag an, dass die Gewerkschaften nicht locker lassen werden, bis sie diesen Mindestlohn durchgesetzt haben: „8,50 Euro die Stunde - das ist Beton. Darunter geht gar nichts.“ Es müsse außerdem alles getan werden, „die Tarifautonomie zu sichern, die Tarifbindung auszubauen und die Allgemeinverbindlichkeit von Branchentarifverträgen zu stärken.“

Michael Sommer forderte kräftige Lohnerhöhungen für die Beschäftigten: „Nach Jahren von Reallohn-Verlusten in vielen Bereichen unserer Wirtschaft, nach Jahren der gemeinsamen Anstrengungen, dieses Land durch die Krise zu führen, Firmen und Arbeitsplätze zu retten, sind wir jetzt dran.“

Der DGB-Vorsitzende betonte den Wert der Arbeit für die Gesellschaft. Es sei die Arbeit, die Werte schafft, dem Menschen Würde verleiht und die Gesellschaft zusammen hält. Die Arbeit ermögliche Solidarität und Fortschritt. „Ohne Arbeit wäre diese Gesellschaft nichts. Und: Ohne gute Arbeit, ohne sozial geschützte Arbeit hat Europa keine Zukunft.“

Scharf attackierte Michael Sommer die Banken und Spekulanten, die für die gegenwärtige Krise in Europa verantwortlich seien: „Es sind doch nicht die Menschen, die über ihre Verhältnisse gelebt haben, sondern es sind die gierigen Eliten, die die Staaten ausgeplündert haben und es weiter tun und tun wollen.“

Schuld sei aber auch eine falsche Politik: „Wer keine Steuern erhebt, wer Korruption zulässt, wer Militäretats aufbläht, wer mit Privatisierung seine Bevölkerung enteignet, wer die Finanzmärkte entfesselt und den Raubtier-Kapitalismus von der Kette lässt, der ist Schuld an der Misere in vielen Ländern Europas.“

Statt Europa kaputt zu sparen, forderte Michael Sommer Investitionen in die Zukunft des Kontinents: „Die Alternative zum Niedergang ganzer Volkswirtschaften in Europa sind nicht Sparprogramme, sondern Konjunkturprogramme. Ein milliardenschwerer Marschall-Plan.“

Zur Finanzierung der Konjunkturmaßnahmen und zur Eindämmung von Finanzspekulationen forderte er erneut die Einführung einer Finanztransaktionssteuer: „Wir könnten die Spekulation endlich wirksam eingrenzen. Dann würde jeder Knopfdruck, mit dem Spekulanten Milliarden um den Globus jagen, richtig teuer. Damit könnten wir Konjunkturprogramme finanzieren oder die Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen.“

Den gesamten Redetext finden Sie unter: http://www.dgb.de/-/6Y6

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