Zur aktuellen Debatte über das Erneuerbare-Energien-Gesetz sagte Dietmar Hexel, DGB-Vorstandsmitglied, am Montag in Berlin:
„Ein Generationenprojekt wie die Energiewende wird nur gelingen, wenn es als Chance und nicht als Bedrohung empfunden wird. Nicht nur die Höhe der EEG-Umlage, sondern auch die Beschäftigungssicherung ist bei der EEG-Reform wichtig.
Eine europäische Regelung über Ausnahmen von der EEG-Umlage für energieintensive Industrien darf nicht zu einem Verlust ganzer Wertschöpfungsketten mit tausenden Arbeitsplätzen führen. In diesen Betrieben werden über 900.000 gut qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigt. Deshalb muss es auch im zukünftigen EEG Ausnahmen für energieintensive Industrien geben, die keine Arbeitsplätze gefährden und sachgerecht, zielgenau, planungssicher und transparent ausgestaltet sind.
Der Energieumstieg kann nur ein Erfolg werden, wenn Beschäftigung erhalten bleibt, die bisherigen Tarifstandards dort weiter gelten und neue Arbeitsplätze mit Guter Arbeit entstehen. Der Energieumstieg muss ein Job-Motor sein, kein Arbeitsplatzkiller.
In der gesamten Diskussion wird zu viel über Strom und zu wenig über Energieeffizienz und Beschäftigung gesprochen. Die Energiewende hat fünf Engpässe: Speicher, Netze, Investitionen, Fachkräfte und Akzeptanz. Die EEG-Reform muss im Ergebnis eine höhere Energieeffizienz und vor allem mehr Beschäftigung bringen. Dazu sind robuste Kostenstrukturen unverzichtbar.“
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