Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 161 - 15.09.2010

DGB: BAföG-Streit wird auf dem Rücken der Studierenden ausgetragen

Anlässlich des erneuten Scheiterns der BAföG-Reform gestern im Vermittlungsausschuss erklärte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock:

„Die BAföG-Blockade ist ein föderaler Offenbarungseid. Die Studierenden können wegen der Bund-Länder-Streitigkeiten nicht mit einer Erhöhung zum Wintersemester 2010/2011 rechnen. Der BAföG-Streit wird auf dem Rücken der Studierenden ausgetragen. Der Bildungsföderalismus schafft sich ab, wenn es über Monate nicht gelingt, eine im Grunde unumstrittene Erhöhung der BAföG-Sätze im Durchschnitt um 13 Euro zu beschließen.“

Der BAföG-Streit zeigt nach Auffassung des DGB, dass vor allem ein verlässlicher Inflationsausgleich bei der Studienförderung eingeführt werden muss. „Acht Nullrunden beim BAföG in den vergangenen zehn Jahren können wir uns nicht mehr leisten. Wenn für jede Erhöhung der Vermittlungsausschuss angerufen werden muss, trocknet das BAföG aus. Wir brauchen deshalb dringend eine grundlegende Lösung, spätestens beim Bildungsgipfel im Dezember“, sagte Sehrbrock


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