Deutscher Gewerkschaftsbund

PM PM 070 - 24.08.2015
Angriffe auf Flüchtlinge

Konsequentes Handeln zum Schutz und Unterstützung für Helfer notwendig

Demoschild "Refugees welcome"

Takver / flickr.com, CC BY-SA 2.0

Flüchtlinge und ihre Unterkünfte werden immer häufiger Ziel von verbalen und tätlichen Angriffen. Der Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand verurteilt diese menschenverachtenden Übergriffe. Flüchtlinge suchen in Deutschland Schutz vor Gewalt, Verfolgung oder menschenunwürdigen Verhältnissen. Viele von ihnen sind traumatisiert und haben viel Leid und Not erfahren. Wir müssen verhindern, dass sie ähnliches Leid, Anfeindungen und Angriffe auch in Deutschland erleben müssen. Übergriffe auf Flüchtlinge und Gewalt gegen Einrichtungen müssen deshalb konsequent verhindert werden. Straftaten müssen schnell und umfassend verfolgt werden. Das gilt auch für Angriffe auf Bürgerinnen, Helfer sowie Polizistinnen und Polizisten, die sich schützend vor die Unterkünfte stellen.

Darüber hinaus ist eine Auseinandersetzung mit rassistischen Verhaltensweisen und menschenfeindlichen Einstellungen notwendig, die den Nährboden bilden. Stammtischparolen, populistische Äußerungen und das Schüren von Ängsten sind Wasser auf die Mühlen von Rechtspopulisten und Rechtsextremen. Wer den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken will, darf Flüchtlinge nicht in „gute“ und „schlechte“ einteilen. Stattdessen müssen sich alle Beteiligten den, mit den steigenden Flüchtlingszahlen verbundenen, Herausforderungen stellen und Flüchtlingen die gesellschaftliche Eingliederung erleichtern. Viele Initiativen unterstützen Flüchtlinge bei der Unterbringung, Versorgung oder bei der Sprachförderung - eigentlich Aufgaben staatlicher Einrichtungen. Hier muss der Staat handeln und den Kommunen die notwendigen Mittel zur Verfügung stellen. Das ehrenamtliche Engagement ist Ausdruck gelebter Solidarität und muss anerkannt, aber auch konkret unterstützt werden.


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