Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 114 - 02.11.2016
Arbeitsmarktzahlen

Körzell: Mindestlohn hat erfreuliche Effekte auf dem Arbeitsmarkt

Zu den aktuellen Arbeitsmarktdaten sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell am Mittwoch in Berlin:

"Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist weiterhin positiv - die Arbeitslosenzahlen sind immer noch rückläufig, offene Stellen nehmen zu. Alle Befürchtungen, dass die Flüchtlingsbewegungen zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit führen, haben sich bislang als unbegründet erwiesen. Die Konjunktur ist robust - getrieben durch den Konsum der privaten Haushalte.

Es ist zudem erfreulich, was das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in seiner 2. Ausgabe des Arbeitsmarktspiegels "Entwicklung nach Einführung des Mindestlohns" herausgearbeitet hat: Der Rückgang der ausschließlich geringfügig Beschäftigten geht einher mit dem Anstieg sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Die Daten belegen, dass viele Minijobs in reguläre Arbeitsstellen umgewandelt wurden - und zwar im selben Betrieb.

Zudem gab das IAB bekannt, dass als Folge der Mindestlohn-Einführung im Verlauf des Jahres 2015 die Anzahl der Übergänge in Beschäftigung ohne Leistungsbezug weiter zunimmt. Mit anderen Worten: Die Zahl der Aufstocker, die trotz Arbeit auf ,Hartz IV` angewiesen waren, sinkt.

Das sind erfreuliche Befunde, und Effekte, die mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns auch beabsichtigt waren. Dieser wird ab Januar 2017 auf 8,84 Euro brutto je Zeitstunde steigen. Mit einer entsprechenden Rechtsverordnung hat die Bundesregierung in der vergangenen Woche den Beschluss der Mindestlohnkommission verbindlich gemacht. Es geht aber weiterhin darum, dass der Mindestlohn überall ankommt und nicht mit windigen Tricks umgangen wird. Dafür brauchen wir flächendeckende Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit auch in kleineren Unternehmen. Politisch bleibt es eine zentrale Aufgabe zu verhindern, dass neue Löcher in das Gesetz gerissen werden, wie es manche Arbeitgeber immer noch fordern.

Der Mindestlohn ist nicht das allein seligmachende Instrument, aber ein wichtiger Baustein für mehr Ordnung auf dem Arbeitsmarkt."


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