Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 065 - 30.08.2018

Arbeitslosenversicherung und Qualifizierung weiter verbessern!

Zu den Arbeitslosenzahlen für August sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Donnerstag in Berlin:

„Die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Arbeitslosenversicherung für viele keinen ausreichenden Schutz bietet. So erhält jeder vierte sozialversicherte Beschäftigte, der heute neu arbeitslos wird, kein Arbeitslosengeld, obwohl er in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat. Außerdem werden Arbeitslose zu wenig gefördert.

Daher ist es zwar gut und richtig, dass die Bundesregierung nun den Zugang zum Arbeitslosengeld erleichtert, indem die dafür geforderte Beschäftigungszeit von insgesamt 12 Monaten künftig in einem Zeitraum von zweieinhalb statt bisher zwei Jahren angesammelt werden kann. Insbesondere Leiharbeiter und befristet Beschäftigte werden davon profitieren.

Jedoch müssen weitere Verbesserungen folgen: Die Reichweite und die Leistungen der Arbeitslosenversicherung gilt es so zu stärken und auszuweiten, dass sie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Fall von Arbeitslosigkeit verlässlich absichern, und nicht wie heute viel zu schnell ins Hartz-IV-System abstürzen lassen.

Richtig ist die angekündigte Ausweitung von Weiterbildungsangeboten für Beschäftigte, deren Arbeitsplätze vom Strukturwandel bedroht sind. Berufliche Weiterbildung kann Arbeitslosigkeit präventiv vermeiden.

Überdies muss aber jeder Arbeitslose, der eine Weiterbildung benötigt, diese auch bekommen. Dass nun der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung gesenkt wird, und das gleich um 0,5%, ist deshalb hochproblematisch. Das Geld wird im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit fehlen, die daraus die notwendigen Weiterbildungsmaßnahmen zu finanzieren hat.

Auch im Hartz-IV-System muss mehr in Qualifizierung investiert werden. Heute erhalten nur drei von hundert Hartz-IV-Beziehern ohne Berufsabschluss die Chance, einen Abschluss nachzuholen – also so gut wie niemand.“


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