Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 209 - 15.11.2010

Buntenbach: Sozialer Arbeitsmarkt besser als Ein-Euro-Jobs

Anlässlich des Berichts des Bundesrechnungshofs zu den ´1-Euro-Jobs´ forderte Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied, am Montag in Berlin die Eindämmung dieser Maßnahme sowie eine zielgenaue Förderung für Langzeitarbeitslose. Zudem müsse die Teilnahme für die Langzeitarbeitslosen freiwillig sein.

„Die Kritik des Bundesrechnungshofs an den so genannten ´1-Euro-Jobs´ ist berechtigt. Diese Kritik besteht, so lange es Hartz IV gibt und sie schließt nahtlos an die Studie des ZEW Mannheim an, wonach das Instrument weitgehend wirkungslos für die Teilnehmer ist.“ Die Bundesregierung habe seit 2005 den Missstand nicht abgestellt, dass ´1-Euro-Jobs´ mit der „Gießkanne“ eingesetzt werden, anstatt eine auf den Einzelfall zugeschnittene Integration zu betreiben, betonte Buntenbach. „Außer der Ankündigung von Verbesserungen ist wenig passiert. Der DGB begrüßt deshalb die jüngst erhobene Forderung des BA-Vorstands nach einer Reduzierung der ´1-Euro-Jobs´ und der Freiwilligkeit dieser Maßnahmen.“

Der DGB fordere, ´1-Euro-Jobs´ massiv zurück zu fahren und nur noch - auf freiwilliger Basis - anzubieten, wenn Langzeitarbeitslose im Einzelfall erst an Arbeit herangeführt werden müssen. „Im öffentlichen Dienst müssen grundsätzlich reguläre Arbeitsplätze eingerichtet werden“, sagte Buntenbach. „Ergänzend sollte für schwierig zu vermittelnde Personen öffentlich geförderte Beschäftigung angeboten werden, auch in der Privatwirtschaft im so genannten Sozialen Arbeitsmarkt.“ Diese müsse aber sozialversicherungspflichtig und mit einem Mindestlohn ausgestaltet sein. Damit ungeförderte Beschäftigung nicht verdrängt werde, sollte auf örtlicher Ebene ein Gremium von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden Größenordnung und Einsatzfelder öffentlich geförderter Beschäftigung abstimmen.


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