Deutscher Gewerkschaftsbund

Anlässlich des 30. Jahrestages des Europäischen Währungssystems (EWS) plädierte DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki am Freitag in Berlin dafür, das EWS zum Vorbild für eine Neuordnung der internationalen Währungsbeziehungen zu nehmen. Der Aufbau eines neuen Wechselkurssystems unter Federführung der wichtigsten Zentralbanken der Industrie- und Schwellenländer würde eine stabile monetäre Basis für die Weltwirtschaft schaffen. Trotz einiger Erschütterungen und Krisen sei das EWS ein erfolgreicher Währungsverbund, der bereits zwei Jahrzehnte nach seiner Gründung erfolgreich in eine Währungsunion mündete. Daraus müsse man für die Zukunft Kapital schlagen.

Die gegenwärtige Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise und die massiven Wechselkursschwankungen verdeutlichen: Der Markt ist nicht effizient in einer deregulierten und liberalisierten Weltwirtschaft, sagte Matecki. Die Krise zeigt auch die Unfähigkeit der Märkte, aus sich heraus für eine geordnete, aufeinander abgestimmte Entwicklung zu sorgen. Die ökonomische Bilanz einer einseitigen Marktintegration ist insgesamt negativ, ihre sozialen Verwerfungen sind katastrophal.

Die Krise müsse das Ende einer Epoche experimenteller Wirtschaftpolitik nach dem neoliberalen Leitbild einleiten. Das bedeute aber auch das Ende freier und flexibler Wechselkurse. Zunehmend schwankende Wechselkurse sind nach den Worten Mateckis Ausdruck kurzatmigen Handelns der Marktteilnehmer mit fatalen Folgen für viele Entwicklungs- und Schwellenländer: Sie geraten unter Druck, mühsam aufgebaute Währungsreserven zur Stabilisierung ihrer Wechselkurse zu den Leit- und Anlegewährungen US-Dollar und Euro einzusetzen. Devisenspekulationen als Versuch, Wechselkursschwankungen auszunutzen, sind da programmiert.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise sei nicht nur Anlass für eine umfassende Regulierung der Finanzmärkte. Globalisierung müsse sozial und ökologisch gestaltet werden, forderte Matecki. Um der globalen Wirtschaft das Kurzfristdenken auszutreiben, bedarf es stabiler Rahmenbedingungen, und dazu gehört ein System stabiler Wechselkurse à la EWS.