Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 113 - 30.06.2010

Matecki: Investitionen schaffen Wachstum und Jobs

Zu den aktuellen Arbeitsmarktdaten sagte DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki am Mittwoch in Berlin:

„Der Rückgang der Arbeitslosigkeit im Juni verdeutlicht erneut, dass Wirtschaftswachstum der beste Weg für mehr Beschäftigung ist. Die derzeit anziehende Konjunktur ist jedoch immer noch weit entfernt von einem selbstgetragenen Aufschwung – deshalb muss das Wachstum mit Zukunftsinvestitionen aktiv organisiert werden. Leider hat die Bundesregierung auf dem G20-Treffen in Toronto gerade deutlich gemacht, dass sie hier auf der Bremse steht und stattdessen bei den sozial Schwachen sparen will.

Auch für eine antizyklische Haushaltskonsolidierung bietet Wachstum die bessere Voraussetzung als das Spargift, das das zarte Konjunkturpflänzchen verwelken lässt und damit die Beschäftigung beeinträchtigt. Die aktuelle Wirtschaftserholung beruht jedoch auf steigender Auslandsnachfrage, die andere Länder mit ihren Konjunkturprogrammen gefördert haben, während der deutsche Binnenmarkt durch schwachen privaten Konsum und staatliche Enthaltsamkeit geprägt ist. Deutschland muss ebenfalls mit mehr Investitionen und gesetzlichen Mindestlöhnen den Binnenmarkt als zweite Säule des deutschen Wachstums stärken.

Die dunkle Seite der guten Arbeitsmarktdaten ist die Zunahme der Leiharbeit. Hier muss die Politik schnell handeln, damit die Unternehmen bei jetzt anziehender Konjunktur nicht massenhaft auf prekäre Leiharbeit setzen können, sondern für echten Beschäftigungsaufbau sorgen.“


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