Deutscher Gewerkschaftsbund

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärte das DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Mittwoch in Berlin:

„Die Entwicklung am Arbeitsmarkt bietet keinen Grund zur Entwarnung, auch wenn der Arbeitsmarkt nach dem langen Winter langsam wieder in Schwung kommt. Die Situation vor allem im produzierenden Gewerbe wird bis weit in das nächste Jahr hinein angespannt bleiben. Es ist deswegen notwendig, dass die Bundesregierung schnellstmöglich Klarheit schafft, wie es mit der Kurzarbeit weiter gehen soll. Die Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit durch die Arbeitsagenturen muss auch im Jahre 2011 ermöglicht werden. Nach jetzigem Recht würde die Regelung Ende des Jahres auslaufen. Nachdem durch die Kurzarbeit der Anstieg der Arbeitslosigkeit in hohem Maße verhindert werden konnte, darf jetzt die Beschäftigungsbrücke nicht vorzeitig abgerissen werden

Damit die Langzeitarbeitslosen nicht noch mehr zu Verlierern der Krise werden, muss die Qualität der Vermittlung und Betreuung im Hartz-IV-System verbessert werden. Die jeweiligen Verantwortlichkeiten zwischen Bund, Bundesagentur für Arbeit und Kommunen müssen klar geregelt werden und für Betroffene nachvollziehbar sein. Erwerbslose und Ein­kommensschwache müssen in vergleichbarer Lebenslage gleich behandelt werden und gleiche Förder­chancen erhalten, egal wo sie leben und von wem sie betreut werden. Der einheitliche Arbeits­markt sollte mit einer bundeseinheitlichen Arbeitsvermittlung einhergehen.

Mit dem Anziehen der Konjunktur nimmt auch die Leiharbeit wieder zu. Die Arbeitsbedingungen in der Branche sind nach wie vor miserabel. Sowohl die Bundeskanzlerin als auch die zuständige Ministerin haben mehrfach angekündigt, dass hier Regelungsbedarf besteht. Es wird Zeit, dass diesen Ankündigungen auch Taten folgen und für Leiharbeiter das Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gilt.“