Deutscher Gewerkschaftsbund

01.12.2017
Die Rechtsfrage

Extreme Witterung: Was bei Schnee, Eis und Glätte im Job gilt

Eiskratzen Windschutzscheibe Auto Winter

Colourbox.de

Extremes Wetter, ob im Winter oder Sommer, stellt Beschäftigte vor besondere Fragen: Muss ich bei Unwetterwarnungen zur Arbeit? Was ist bei Verspätungen wegen "Eiskratzens"? Wer kommt für Glatteisunfälle auf dem Arbeitsweg auf? Und wie kalt oder heiß darf es am Arbeitsplatz eigentlich sein? Der DGB Rechtsschutz gibt Antworten.

30.11.2017
Die Rechtsfrage - Temperaturen und Wetter

Das Wichtigste zu Temperaturen und Wetter im Job auf einen Blick

Eiskratzen Windschutzscheibe Auto Winter

Colourbox.de

  • Eine akute Unwetterwarnung kann der Grund sein, dass es für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht zumutbar ist, sich auf den Weg zum Arbeitsplatz zu machen. In der Regel ist das dann eine begründete Arbeitsverhinderung, die dazu berechtigt, der Arbeit in dieser Situation fern zu bleiben. Das bedeutet jedoch nicht – wie auch im Fall der Kinderbetreuung –, dass für diesen Tag bzw. für diese Zeit ein Vergütungsanspruch besteht. Ein solcher Anspruch auf Fortzahlung der Vergütung gemäß § 616 BGB besteht nur bei Verhinderung durch einen „in der Person des Arbeitnehmers“ liegenden Grund. Voraussetzung sind somit subjektive, persönliche Leistungshindernisse. Ein Unwetter stellt aber – wie Hitzefrei in der Schule – ein objektives Leistungshindernis dar, das nicht in den persönlichen Verhältnissen begründet ist. Auch eine Situation, in der ein Kind wegen einer Unwetterwarnung früher von der Schule abgeholt werden muss, begründet keinen Vergütungsfortzahlungsanspruch. Wenn es sich tatsächlich um eine Notsituation handelt, in der ein Kind nicht anders betreut werden kann, hat die Arbeitnehmerin/der Arbeitnehmer das Recht, die Arbeit früher zu beenden. Die ausgefallene Arbeitszeit muss jedoch nicht vergütet werden.

  • Bei witterungsbedingten Unfällen auf dem Arbeitsweg - zum Beispiel bei Glatteis - zahlt die gesetzliche Unfallversicherung Gesundheitsschäden, Behandlungskosten, Verletztengeld (bei Verdienstausfall) oder eine Verletztenrente. Sie zahlt aber NICHT Sachschäden an Autos, Motorrädern oder Fahrrädern

  • Zu kalt im Büro oder der Werkshalle? Maximale und Mindest-Temperaturen am Arbeitsplatz gibt es tatsächlich laut Arbeitsstättenverordnung. Diese Grenzwerte bedeuten aber nicht, dass bei Temperaturen darüber oder darunter die Arbeit sofort eingestellt werden darf.
  • Der Betriebsrat kann bei extremen Temperaturen verlangen, dass der Arbeitgeber Abhilfe schafft. Lehnt der Arbeitgeber eine Vereinbarung ab, geht es vor eine Einigungsstelle.
  • Wer wegen Schneefalls zu spät zur Arbeit kommt, hat keinen Anspruch auf Bezahlung der verpassten Arbeitszeit. Das hat das Bundesarbeitsgericht bereits 1982 entschieden. "Ich musste Eiskratzen" ist demnach keine Ausrede, um nicht nacharbeiten zu müssen.
  • Hitzefrei wie in der Schule muss ein Arbeitgeber nicht geben. Trotzdem gibt es laut Arbeitsstättenverordnung Grenzwerte, ab denen der Arbeitgeber handeln muss und in bestimmten Räumen nicht mehr gearbeitet werden kann.
  • Der Arbeitgeber muss aber sorgen, dass "eine gesundheitlich zuträgliche Temperatur" herrscht. Wie ein Arbeitgeber das tut, liegt bei ihm. Bei bestimmten Maßnahmen muss der Betriebsrat beteiligt werden (zum Beispiel, wenn Arbeitszeiten oder Pausen verlegt werden).

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