Deutscher Gewerkschaftsbund

Erste Seite  Vorherige Seite 
Seite: 1 2 3 4 5 13
Letzte Seite 
09.09.2016
Stellungnahme
DGB-­Stel­lung­nah­me zur Er­mitt­lung von Re­gel­be­dar­fen (Hartz IV)
DGB
Der DGB tritt dafür ein, Armut zu überwinden und der gesellschaftlichen Spaltung in Arm und Reich entgegenzuwirken. Wir wollen eine solidarische Gesellschaft, in der sozialer Ungleichheit zumindest begrenzt ist und in der sich die Einkommen und damit verbunden die Lebensverhältnisse und Teilhabechancen in einer akzeptablen Bandbreite bewegen.
weiterlesen …

16.08.2016
Stellungnahme
DGB-­Stel­lung­nah­me zum Ent­wurf Fle­xi­ren­ten­ge­setz
DGB/Florentine Sievers
Der Übergang in die Rente muss flexibel und sozial abgesichert sein. Der DGB nimmt Stellung zum "Referentenentwurf vom 18. Juli 2016 zum Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz)".
weiterlesen …

09.06.2016
DGB-­Stel­lung­nah­me zum Ent­wurf ei­nes Ge­set­zes zur Wei­ter­ent­wick­lung der Ver­sor­gung und der Ver­gü­tung für psych­ia­tri­sche und psy­cho­so­ma­ti­sche Leis­tun­gen (Psy­chVV­G)
DGB
Mit diesem Referentenentwurf sollen Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Psych-Entgeltsystems umgesetzt werden. Der DGB begrüßt, dass das Entgeltsystem für psychiatrische und psychosomatische Krankenhäuser (PEPP) demnach als Budgetsystem – und nicht als Preissystem – ausgestaltet werden soll. Mit dem Vorhaben, ab 2020 verbindliche Mindestvorgaben zur Personalausstattung einzuführen, könnte eine leitliniengerechte Behandlung ermöglicht werden.
weiterlesen …

24.05.2016
Datei
Ak­tua­li­sier­te Fas­sung - DGB-­Stel­lung­nah­me: Rechts­ver­ein­fa­chun­gen im SGB II
DGB/Simone M. Neumann
"Hartz IV" ist im Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II) geregelt. Die große Koalition will das SGB II ändern und rechtlich vereinfachen. Der entsprechende Entwurf ist aber "nach Auffassung des DGB insgesamt noch mehr als unzureichend", kritisiert der Gewerkschaftsbund in einer Stellungnahme.
weiterlesen …

26.02.2016
Stel­lung­nah­me des Deut­schen Ge­werk­schafts­bun­des zu ei­nem Vor­schlag für ei­ne „Deutsch­lan­d-­Ren­te“
Die hessischen Staatsminister Al-Wazir, Grüttner und Dr. Schäfer haben einen Diskussionsvorschlag geliefert, wie die Schwächen der Riesterrente ausgebessert werden können. Der Vorschlag kann nach Auffassung des DGB keinen Beitrag zur Alterssicherung leisten. Inhaltlich bietet er keine neuen Diskussionsbeiträge. Insgesamt ist das Konzept so vage formuliert, dass es kaum erwiderungsfähig ist.
weiterlesen …

09.12.2015
Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Referentenentwurf
Ent­wurf ei­nes Ge­set­zes zur Re­form der Pfle­ge­be­ru­fe (PflB­G)
Stellungnahme zur Erörterung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
weiterlesen …

17.11.2015
Stellungnahme
Rechts­ver­ein­fa­chun­gen bei Hartz IV: Sank­tio­nen ent­schär­fen
DGB/Simone M. Neumann
"Hartz IV" ist im Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II) geregelt. Die große Koalition will das SGB II ändern und rechtlich vereinfachen. Der Referentenentwurf sei aber insgesamt noch "sehr unzureichend", so der DGB in einer Stellungnahme. Außerdem müssten Sanktionen im Hartz-IV-System dringend entschärft werden – vor allem für Jugendliche. Das sieht der Entwurf bisher nicht vor.
weiterlesen …

05.11.2015
Stel­lung­nah­me zum Ge­setz­ent­wurf zur Än­de­rung des Zwölf­ten Bu­ches So­zi­al­ge­setz­buch
weiterlesen …

05.11.2015
Stel­lung­nah­me zum Re­fe­ren­ten­ent­wurf ei­nes Ge­set­zes zur Um­set­zung der EU-Mo­bi­li­täts­richt­li­nie
weiterlesen …

30.09.2015
Pflege
Stel­lung­nah­me zum Ent­wurf ei­nes Zwei­ten Ge­set­zes zur Stär­kung der pfle­ge­ri­schen Ver­sor­gung und zur Än­de­rung wei­te­rer Vor­schrif­ten (PSG II)
Die Pflegeversicherung soll 20 Jahre nach ihrer Einführung umfassend modernisiert werden. Ab 2017 sind ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungssystem geplant. Demente Menschen sollen den gleichen Zugang zu Pflegeleistungen erhalten wie Menschen mit körperlichen Einschränkungen. Die drei Pflegestufen sollen auf fünf Pflegegrade erweitert werden. Es fehlt aber weiterhin ein Konzept zur Lösung des Fachkräfteproblems in der Pflege.
weiterlesen …
Erste Seite  Vorherige Seite 
Seite: 1 2 3 4 5 13
Letzte Seite 

Weitere Themen