Deutscher Gewerkschaftsbund

Die gegenwärtige Corona-Pandemie und die damit einhergehende Wirtschaftskrise zeigen, wie existenziell wichtig soziale Sicherheit für alle Schichten der Bevölkerung ist und wie leistungsfähig und flexibel und krisenfest das System der sozialen Sicherung in Deutschland ist. Im inzwischen vierten Livestream unserer Reihe haben wir am 23. März 2021 das Thema "Starke Säule auch in Krisenzeiten – die Arbeitslosenversicherung!" diskutiert.

Der deutsche Sozialstaat wird überwiegend durch die von Erwerbstätigen, Rentnerinnen und Rentnern sowie Arbeitgeber entrichteten Beitragseinnahmen getragen – so verfügt der Sozialstaat über eine starke finanzielle Basis– und dies, obwohl die wirklich Vermögenden in Deutschland nur einen Bruchteil zu seiner Finanzierung beitragen. Für Arbeitgeberverbände und Kapitallobbyisten ist es ein Grauen, dass der Sozialstaat von allen getragen werden muss, aus diesen Grund attackieren und diskreditieren sie ihn wo sie nur können. Auf der einen Seite werden mit Verve direkte Staatshilfen für notleidende Unternehmen eingefordert und anstandslos angenommen, als auch von der Kaufkraft der Konsumenten aufgrund sozialstaatlicher Leistungen profitiert. Aber auf der anderen Seite wird reflexhaft nach Entlastung der Wirtschaft und weniger Beitragslast geschrien. Damit werden in Umfang und Höhe gekürzte Leistungen, zielgenauere (bedürftigkeitsgeprüfte) Leistungserbringung und mehr Eigenverantwortung des Einzelnen propagiert.

Es gilt also, unseren Sozialstaat als Wohlfahrtsstaat zu verteidigen, seine Leistungsfähigkeit und Finanzierbarkeit sicher zu stellen und den Abbau von Leistungen sowie deren Privatisierung zu verhindern. Der DGB ist davon überzeugt: Nur im größtmöglichen Kollektiv lassen sich die Folgen der zentralen Lebensrisiken – Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Erwerbsunfähigkeit, Erwerbslosigkeit, Alter und Tod – für alle Erwerbstätigen wirksam absichern und kompensieren. Nur der solidarisch umverteilende Sozialstaat ist in der Lage dies zu bewältigen.

Vierter Livestream, 23.03.2021, 17:30 bis 18:30 Uhr

Starke Säule auch in Krisenzeiten – die Arbeitslosenversicherung!

In unserem vierten Livestream "Starke Säule auch in Krisenzeiten – die Arbeitslosenversicherung!" haben wir diskutiert:

• Wie sichert die Arbeitslosenversicherung durch Lohnersatzleistungen und aktive Arbeitsförderung sozialstaatliche Gerechtigkeit? Wie kann die Finanzierung der Arbeitslosenversicherung sichergestellt werden? Welche Konsequenzen hätten Leistungseinschränkungen auf die Volkswirtschaft und den sozialen Frieden?

• Wie trägt die Arbeitslosenversicherung zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zur Standortsicherung in der Industrie in Deutschland bei? Mit welchen Instrumenten lässt sich wirkungsvoll Arbeitslosigkeit verhindern und wie müssen diese weiterentwickelt werden? Welchen Stellenwert hat die Förderung der Aus- und Weiterbildung dabei?

• Welche Bedeutung hat die Arbeitslosenversicherung als sozialstaatlicher und ökonomischer Stabilisator in Krisenzeiten und im Kontext der ökologisch-digitalen Transformation? Welche Bedeutung hat Weiterbildung als volkswirtschaftliche Notwendigkeit? Welche volkswirtschaftlichen Wirkungen hat die Arbeitslosenversicherung jenseits ihrer sozialstaatlichen Aufgaben? Wie muss sich die Arbeitslosenversicherung auch im Hinblick auf die Leistungsseite weiterentwickeln, um diesen Anforderungen gerecht zu werden?

Dazu haben Anja Piel, Mitglied des Geschäftsführenden DGB Bundesvorstandes, Dr. Hans-Jürgen Urban, Mitglied im Vorstand der IG Metall, und Prof. Dr. Enzo Weber, Forschungsbereichsleiter beim Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg, gemeinsam diskutiert.

Die gegenwärtige Corona-Pandemie und die damit einhergehende Wirtschaftskrise zeigen, wie existenziell wichtig soziale Sicherheit für alle Schichten der Bevölkerung ist und wie leistungsfähig und flexibel das System der sozialen Sicherung in Deutschland ist.

Nur der Sozialstaat in Form des oft geschmähten Wohlfahrtsstaats mit seinen Sozialversicherungen, Vorsorge- und Fürsorgesystemen ist in der Lage, die negativen Auswirkungen des Marktgeschehens zu kompensieren. Dies tut er zudem in doppelter Hinsicht: Zum einen kompensiert er mit seinen Leistungen die durch die Krise hervorgerufenen Benachteiligungen der Menschen, er schützt sie damit vor Armut oder sozialem Absturz und reduziert auf diese Weise die Abhängigkeit der Erwerbstätigen vom Marktgeschehen. Zum anderen sichert er den Bestand von Unternehmen und Branchen, weil seine kompensatorischen Leistungen an Erwerbstätige, Erwerbsgeminderte, Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner in erheblichem Maße dazu beitragen, die Kaufkraft dieser Personengruppen, welche die Mehrheit der Bevölkerung bilden, zu sichern. Das stärkt die Binnennachfrage in der Krise, stabilisiert die Wirtschaft und trägt zum volkswirtschaftlichen Wachstum bei.

Die Wirkungsweise und Tragfähigkeit wie auch das Weiterentwicklungspotential des Sozialstaats, hier insbesondere die Pflegeversicherung, die gesetzliche Krankenversicherung, die Arbeitslosenversicherung und die gesetzliche Renten­versicherung, steht im Zentrum unserer Livestream-Reihe.

Der Livestream ist auf www.dgb.de/sozialstaat-live sowie auf Facebook und Youtube zu sehen.

Dritter Livestream, 28.1.2021, 16:00 bis 17:00 Uhr

Das Gesundheitssystem der Zukunft – solidarisch, gerecht, finanzierbar?

In unserem dritten Livestream „Das Gesundheitssystem der Zukunft – solidarisch, gerecht, finanzierbar?“ werden wir diskutieren,

• welcher Handlungsbedarf zur Reform des Gesundheitssystems unter Pandemiebedingungen und darüber hinaus entstanden ist,
• wie die Leistungsfähigkeit der Gesundheitsversorgung sichergestellt werden kann
• und wie eine tragfähige und gerechte Finanzierung des Gesundheitssystems gelingen kann.

Dazu werden Anja Piel, Mitglied des Geschäftsführenden DGB Bundesvorstandes, Prof. Dr. Rolf Rosenbrock, Vorsitzender des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – Gesamtverband, und Daniel Merbitz, Geschäftsführender Vorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft gemeinsam diskutieren.

De gegenwärtige Corona-Pandemie und die damit einhergehende Wirtschaftskrise zeigen, wie existenziell wichtig soziale Sicherheit für alle Schichten der Bevölkerung ist und wie leistungsfähig und flexibel das System der sozialen Sicherung in Deutschland ist.

Nur der Sozialstaat in Form des oft geschmähten Wohlfahrtsstaats mit seinen Sozialversicherungen, Vorsorge- und Fürsorgesystemen ist in der Lage, die negativen Auswirkungen des Marktgeschehens zu kompensieren. Dies tut er zudem in doppelter Hinsicht: Zum einen kompensiert er mit seinen Leistungen die durch die Krise hervorgerufenen Benachteiligungen der Menschen, er schützt sie damit vor Armut oder sozialem Absturz und reduziert auf diese Weise die Abhängigkeit der Erwerbstätigen vom Marktgeschehen. Zum anderen sichert er den Bestand von Unternehmen und Branchen, weil seine kompensatorischen Leistungen an Erwerbstätige, Erwerbsgeminderte, Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner in erheblichem Maße dazu beitragen, die Kaufkraft dieser Personengruppen, welche die Mehrheit der Bevölkerung bilden, zu sichern. Das stärkt die Binnennachfrage in der Krise, stabilisiert die Wirtschaft und trägt zum volkswirtschaftlichen Wachstum bei.

Die Wirkungsweise und Tragfähigkeit wie auch das Weiterentwicklungspotential des Sozialstaats, hier insbesondere die Pflegeversicherung, die gesetzliche Krankenversicherung, die Arbeitslosenversicherung und die gesetzliche Renten­versicherung, steht im Zentrum unserer Livestream-Reihe.

Der Livestream wird auf www.dgb.de/sozialstaat-live sowie auf Facebook und Youtube zu sehen sein.

Zweiter Livestream, 25.11.2020, 16:00 bis 17:30 Uhr

Herausforderungen und Perspektiven zur nachhaltigen Finanzierung von Pflege

Gute Pflege für alle – gerecht finanziert

Der DGB setzt sich für eine solidarische Weiterentwicklung der sozialen Pflegeversicherung zur Bürgerversicherung ein. Durch massiv steigende Eigenanteile verfehlt die Pflegeversicherung schon heute, aber erst recht in der Zukunft das zentrale Ziel, das Grund für ihre Einführung war: die solidarische Absicherung des Pflegerisikos.

Soll dies verhindert werden, sind in einem ersten Schritt die Eigenanteile der Pflegebedürftigen zu begrenzen. Da dies jedoch keine langfristige Lösung des Problems darstellt und auch das Gerechtigkeitsdefizit im Hinblick auf die Absicherung günstigerer Risiken in der privaten Pflegeversicherung nicht mindert, ist eine Systemreform dringend nötig.

Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Politik wollen wir diskutieren, welche neuen Wege beschritten werden können und wie den Problemen einer alternden Gesellschaft nachhaltig zu begegnen ist.

Programm des Livestreams am 25.11.2020:

16:00 Uhr: Eröffnung mit Anja Piel, Mitglied des geschäftsführenden Bundessvorstandes, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)

16:10 Uhr: Volle Leistungen im Rahmen einer Bürgerversicherung mit Prof. Dr. Heinz Rothgang, SOCIUM, Abteilungsleiter Abteilung Gesundheit, Pflege und Alterssicherung, Universität Bremen

16:35 Uhr: Was sagt die Politik - Bestandsaufnahme und Perspektiven, moderierte Gesprächs- und Diskussionsrunde mit:

• Erich Irlstorfer, MdB, Mitglied im Gesundheitsausschuss für die Fraktion der CDU/CSU
• Heike Baehrens, MdB, Pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion
• Kordula Schulz-Asche, MdB, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
• Pia Zimmermann, MdB, Pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE
• Nicole Westig, MdB, Pflegepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion

anschließend Fragen und Diskussion

17:25 Uhr: Abschluss der Veranstaltung mit Marco Frank, Referatsleiter Gesundheits- und Pflegepolitik beim DGB-Bundesvorstand

Moderation: Petra Schwarz

Der Livestream wird auf www.dgb.de/sozialstaat-live sowie auf Facebook und Youtube zu sehen sein.

LIVESTREAM vom 2.11.2020 - "Ein starker Sozialstaat sichert Wohlstand"

Erster Livestream: 2. November 2020 - "Ein starker Sozialstaat sichert Wohlstand"

In unserem ersten Livestream "Ein starker Sozialstaat sichert Wohlstand" haben wir beleuchtet, wie essentiell wichtig der Sozialstaat für den Wohlstand breiter Schichten der Bevölkerung ist – und das nicht nur in der Krise.

Drei Fragekomplexe standen im Mittelpunkt:

1. Wie funktioniert der Sozialstaat in der Krise?
2. Wie schafft der Sozialstaat Wohlstand?
3. Wie ist der Sozialstaat zukünftig finanzierbar?

Die DiskutantInnen:

• Anja Piel, Mitglied des Geschäftsführenden DGB Bundesvorstands,
• Prof. Dr. Sebastian Dullien, Direktor des IMK Düsseldorf und
• Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Bundesverbands