Deutscher Gewerkschaftsbund

03.08.2007

Sperrzeiten

Was sind Sperrzeiten?

Bei einer Sperrzeit reduziert sich die Anspruchsdauer.

Häufig werden Sperrzeiten verhängt, wenn der/die Arbeitlose sein/ihr Beschäftigungsverhältnis selbst gekündigt oder eine Kündigung vom Arbeitgeber wegen eines arbeitsvertragswidrigen Verhaltens erhalten hat.

Auch wenn vom Arbeitgeber veranlasst, wird bei einem Aufhebungsvertrag in der Regel eine Sperrzeit verhängt. Wird ein Aufhebungsvertrag vom Arbeitgeber angeboten, sollte daher der Betriebsrat oder die Gewerkschaft zur Beratung aufgesucht werden.

Sperrzeiten treten auch dann ein, wenn eine von der Arbeitsagentur angebotene Arbeit nicht angenommen oder nicht angetreten wurde oder die Anbahnung eines Beschäftigungsverhältnisses durch das Verhalten des/der Arbeitslosen verhindert wurde. Das gilt insbesondere für das Zustandekommen eines Vorstellungsgespräches.

Weigert der/die Arbeitslose sich, an einer zumutbaren Trainingsmaßnahme, an einer Maßnahme zur beruflichen Ausbildung oder zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben teilzunehmen oder hat er/sie die Teilnahme an einer solchen Maßnahme abgebrochen oder seinen/ihren Ausschluss aus der Maßnahme veranlasst, folgt ebenfalls eine Sperrzeit.

Das Gesetz geht davon aus, dass in diesen Fällen die Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wird.

Ein wichtiger Grund für das Verhalten schließt aber die Sperrzeit aus. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise vor, wenn dem/der Arbeitslosen unter Abwägung seiner/ihrer Interessen und dem Interesse der Solidargemeinschaft der Arbeitslosenversicherung ein anderes Verhalten nicht zugemutet werden konnte. Wenn z.B. der/die EhepartnerIn an einem anderen Ort eine Arbeit findet und umzieht, darf der/die andere seine Arbeit kündigen, um mit seiner/ihrem EhepartnerIn weiter in einer Wohnung leben zu können oder wenn die angebotene Arbeit, für die ein Umzug nötig gewesen wäre, nicht angenommen wurde, weil familiäre Bedingungen vorlagen.

Sperrzeiten sind unterschiedlich lang. Die Dauer der Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe beträgt zwölf Wochen.

Seit den Änderungen zum 1. Januar 2006 wird auch bei einer verspäteten Meldung eine Sperrzeit von einer Woche festgesetzt. Voraussetzung für die Verletzung der Meldepflicht ist jedoch, dass hier ein schuldhaftes Versäumnis vorliegt.

Zudem ist zu beachten, dass bei Sperrzeiten von insgesamt 21 Wochen der Anspruch auf Arbeitslosengeld insgesamt erlischt.


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