Deutscher Gewerkschaftsbund

05.09.2017

Sperrzeiten

Was sind Sperrzeiten?

Durch die Feststellung von Sperrzeiten wird der Anspruch auf Arbeitslosengeld mindestens um die Zeit der Sperrzeit verkürzt. Die Verhängung der maximalen Sperrzeit von zwölf Wochen führt außerdem dazu, dass die Anspruchsdauer zusätzlich um ein Viertel gekürzt wird. Diese Viertelkürzung bewirkt, dass neben zwölf Wochen ohne Leistungen am Beginn der Bezugszeit des Arbeitslosengeldes bei einer Anspruchsdauer von zwölf Monaten, zusätzlich um drei Monate gekürzt wird, so dass sich noch sechs Monate Gesamtbezugszeit ergeben. Besteht ein Anspruch auf die Maximaldauer von 24 Monaten, kommen zu den zwölf Wochen ohne Leistungen wegen der Sperrzeit zusätzlich sechs Monate Viertelkürzung hinzu, und die Gesamtbezugsdauer beträgt nur 15 Monate.

Häufig werden Sperrzeiten verhängt, wenn Arbeitslose das Beschäftigungsverhältnis selbst gekündigt oder die Kündigung vom Arbeitgeber wegen eines arbeitsvertragswidrigen Verhaltens erhalten haben.

Eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch einen Aufhebungsvertrag führt in der Regel zu einer Sperrzeit. Selbst wenn der Aufhebungsvertrag vom Arbeitgeber veranlasst wird. Wird ein Aufhebungsvertrag vom Arbeitgeber angeboten, sollte daher der Betriebsrat oder die Gewerkschaft zur Beratung aufgesucht werden.

Sperrzeiten treten auch dann ein, wenn eine von der Agentur für Arbeit angebotene Arbeit nicht angenommen oder nicht angetreten wurde oder die Anbahnung eines Beschäftigungsverhältnisses durch das Verhalten des/der Arbeitslosen verhindert wurde. Das gilt insbesondere für das Zustandekommen eines Vorstellungsgespräches.

Weigert der/die Arbeitslose sich, an einer zumutbaren Trainingsmaßnahme, an einer Maßnahme zur beruflichen Ausbildung oder zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben teilzunehmen oder hat er/sie die Teilnahme an einer solchen Maßnahme abgebrochen oder seinen/ihren Ausschluss aus der Maßnahme veranlasst, folgt ebenfalls eine Sperrzeit.

Das Gesetz geht davon aus, dass bei Vorliegen der o. g. Sachverhalte die Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wird.

Ein wichtiger Grund für das Verhalten schließt jedoch die Sperrzeit aus. Das Vorliegen eines wichtigen Grundes setzt voraus, dass der Leistungsbezug unter Abwägung der Interessen der Solidargemeinschaft der in der Arbeitslosenversicherung Versicherten gerechtfertigt ist, weil ein anderes Verhalten der arbeitslosen Person nicht zugemutet werden konnte. Wenn z.B. der/die EhepartnerIn an einem anderen Ort eine Arbeit findet und umzieht, darf der/die andere seine Arbeit kündigen, um mit seiner/ihrem EhepartnerIn das f

amiliäre Zusammenleben aufrecht zu erhalten. Umgekehrt kann eine von der Agentur für Arbeit angebotene Arbeit, für die ein Umzug nötig ist, abgelehnt werden, weil familiäre Bedingungen vorliegen.

Sperrzeiten sind unterschiedlich lang. Die Dauer der Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe beträgt zwölf Wochen.

Seit den Änderungen zum 1. Januar 2006 wird bei einer verspäteten Meldung eine Sperrzeit von einer Woche festgesetzt. Voraussetzung für die Verletzung der Meldepflicht ist jedoch, dass ein schuldhaftes Versäumnis vorliegt.

Zudem ist zu beachten, dass bei Sperrzeiten von insgesamt 21 Wochen der Anspruch auf Arbeitslosengeld insgesamt erlischt.


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