Deutscher Gewerkschaftsbund

08.10.2015
Herbstgutachten

Körzell: Gute Tarifabschlüsse und Mindestlohn tragen Aufschwung

Der private Konsum trägt den Aufschwung in Deutschland. "Das ist eindeutig der Verdienst der Gewerkschaften und auf ihre guten Tarifabschlüsse aber auch auf den gesetzlichen Mindestlohn zurückzuführen", sagte DGB-Vorstand Stefan Körzell mit Blick auf das Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute.

DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell

DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell DGB/Simone M. Neumann

"Das ist unser Aufschwung." - DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell

Zustand der Infrastruktur in Deutschland ist alarmierend

"Ja, das ist unser Aufschwung", so Körzell weiter. "Die fünf Institute liegen richtig, wenn es um die Investitionen in Bildung geht, oder wenn in der Flüchtlingsfrage die Priorität auf den Spracherwerb und Weiterbildung gesetzt wird. Jeder Cent dafür ist eine gute und sinnvolle Investition. Die Institute liegen aber absolut daneben, wenn sie den Zustand der digitalen oder Verkehrsinfrastruktur für nicht alarmierend halten. Offensichtlich leben die Forscher auf einem anderen Planeten, denn sie bemerken nicht, dass jede zweite Brücke hierzulande unbefahrbar ist, dass die fehlende Netzinfrastruktur manche Regionen zu einem digitalen Bermuda-Dreieck verkommen lässt oder dass die Kommunen inzwischen einen Investitionsstau von rund 132 Milliarden Euro haben. Wen diese Fakten nicht interessieren, der nimmt die Verrottung unserer öffentlichen Infrastruktur bewusst in Kauf."

Zukunftsinvestitionen statt "Schwarzer Null" und Schuldenbremse

"Auch das ideologische Festhalten an Schuldenbremse oder Schwarzer Null ist in dieser außergewöhnlichen Situation nicht nachvollziehbar", erklärte Körzell. "Deutschland muss jetzt in seine Zukunft investieren, und zwar in Bildung für alle und in die Infrastruktur. Sonst droht das Land als Standort abgehängt zu werden. Bundesfinanzminister Schäuble muss mehr Flexibilität zeigen – die Schwarze Null ist kein Selbstzweck."


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