Deutscher Gewerkschaftsbund

Noch gibt es Hoffnung, dass die Finanzkrise nicht auf die Realwirtschaft in Deutschland durchschlägt. Für den Falll, dass eine Konjunkturdelle kommt, sollte die Bundesregierung bereits jetzt vorsorgen: bei der Kurzarbeit.

Statement des DGB-Vorsitzenden Michael Sommer:

„Wir wollen ein durchschlagen der Krise auf den Arbeitsmarkt nicht. Aber, ich warne davor, dass die Finanz- und Eurokrise Auswirkungen auch auf die Realwirtschaft haben kann.

Es wäre gut, wenn die Bundesregierung die notwendigen Instrumentarien bereit hält, um in einer sich zuspitzenden Situation auf dem Arbeitsmarkt schnell und unbürokratisch reagieren zu können. Ganz konkret gehört dazu, dass die Instrumentarien der Kurzarbeit über den 31.Dezember hinaus genutzt werden können und jetzt im Vermittlungsausschuss eine flexible Lösung gefunden wird. Handlungsfähig ist die Bundesagentur für Arbeit aber nur dann, wenn ihr nicht länger Milliardenbeträge vom Bund entzogen werden und die Unterfinanzierung beseitigt wird.

Im Sinne von stabilisierenden Maßnahmen für den Binnenmarkt sind vorausschauende Maßnahmen zu prüfen. Beim Ausbau der Energienetze oder der energetischen Gebäudesanierung gäbe es für die Bundesregierung durchaus Möglichkeiten die Wirtschaft zu puschen.