Deutscher Gewerkschaftsbund

28.09.2016
Stellungnahme

Besser für die Umwelt: Neues Gesetz soll Carsharing fördern

Mehr Parkplätze, weniger Gebühren

Weniger Verkehr, weniger Lärm, weniger CO2-Emissionen: Die Bundesregierung will mit einem neuen Gesetz das umweltschonende Potential des Carsharing nutzen und das Mobilitätsangebot verbessern. Der DGB begrüßt die Initiative und hat zu dem Gesetzentwurf Stellung genommen.

Spielzeugautos stehen auf einem Kalenderblatt

DGB/PaylessImages/123rf.com

Grundlage für die Förderung von Carsharing

Die Politik beschäftigt sich schon seit zehn Jahren mit der Frage nach Stellplätzen für Carsharing-Autos im öffentlichen Straßenraum. Mit dem Gesetzentwurf wird endlich die Grundlage für deren Förderung geschaffen.

Ziel: Positive Effekte verstärken

Die positive Effekte von Carsharing können verstärkt werden, wenn die Regelungen sowohl das Mobilitätsangebot verbessern als auch das umweltschonende Potential des Carsharing genutzt wird. Die Ziele des Gesetzentwurfes sind entsprechend gesetzt: Die Senkung der CO2-Emissionen, die Reduktion des Flächenbedarfs für ruhenden Verkehr sowie die Reduktion von Lärm durch weniger Verkehr. Der DGB begrüßt, dass die Bundesregierung den Trend zum Carsharing in diesem Sinne unterstützen will.

Carsharing wird an Bedeutung gewinnen

Die Gesetzesinitiative ist auch ein wichtiger Schritt, um auf das geänderte Mobilitätsverhalten der Bürger zu reagieren. Carsharing wird verkehrs- und umweltpolitisch sowie stadtplanerisch an Bedeutung gewinnen. Insbesondere das stationsgebundene Carsharing soll gefördert werden, um ein flächendeckendes Angebot zu schaffen. Die Stellplätze sollen zukünftig in der Nähe von Bahnhöfen und ÖPNV-Knoten sein, um Carsharing besser an den öffentlichen Personennahverkehr anzubinden. Dennoch wird Carsharing auf absehbare Zeit ein Randphänomen bleiben und nur ein kleiner Baustein in einem zukunftsfähigen Verkehrssystem sein können.


 Die komplette Stellungnahme zum Download:

Stellungnahme des DGB zum Entwurf eines Gesetzes zum Carsharing (CsgG) (PDF, 367 kB)

Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zum Entwurf eines Gesetzes zum Carsharing (CsgG)


Nach oben

Weitere Themen

Co­me­di­an In­go Ap­pelt über den Hu­mor der Ge­werk­schaf­ter
Felix Rachor
Ingo Appelt war vor seiner Zeit als Comedian gewerkschaftlich engagiert. Im einblick-Interview erzählt er, warum die Betriebsratswahlen 2018 wichtig sind und wie es um den Humor der GewerkschafterInnen bestellt ist.
weiterlesen …

ein­blick - DGB-In­fo­ser­vice kos­ten­los abon­nie­ren
Mehr online, neues Layout und schnellere Infos – mit einem überarbeiteten Konzept bietet der DGB-Infoservice einblick seinen Leserinnen und Lesern umfassende News aus DGB und Gewerkschaften. Hier können Sie den wöchentlichen E-Mail-Newsletter einblick abonnieren.
zur Webseite …

Das än­dert sich 2018 für Ar­beit­neh­mer und Ver­si­cher­te
Colourbox.de
Am 1. Januar 2018 treten neue Gesetze und Regelungen in Kraft. Unter anderem beim Mutterschutz und in der betrieblichen Altersversorgung. Was ändert sich noch für Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer und Versicherte? Eine Übersicht.
weiterlesen …

Themenverwandte Beiträge

Artikel
Gegen schleichende Privatisierung der Autobahnen
Der Bundesrat hat am 10. Februar keine vorschnelle Entscheidung über die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft und die schleichende Privatisierung der Autobahnen getroffen, sondern umfangreiche Änderungsvorschläge verabschiedet. Nun liegt der Ball im Feld des Bundestages. Der DGB macht mit einer Aktion vor dem Reichstag gegen Autobahn-Privatisierungen mobil. weiterlesen …
Artikel
Autobahngesellschaft: „Schlimmeres wurde verhindert“
Jetzt ist es beschlossene Sache: Eine Infrastrukturgesellschaft soll in Zukunft den Bau und die Planung von Autobahnen und Bundesstraßen effizienter machen. Dafür geben die Länder Kompetenzen an den Bund ab, eine Privatisierung ist verfassungsrechtlich ausgeschlossen. DGB-Vorstand Stefan Körzell erläutert im Interview, was die neuen Gesetze konkret bedeuten. weiterlesen …
Artikel
Privatisierung der Autobahnen verhindern
Das Gesetzgebungsverfahren zur Gründung einer Infrastrukturgesellschaft Verkehr geht in die entscheidende Phase. Aus diesem Anlass hatte der DGB zu einem parlamentarischen Frühstück eingeladen, um über die wesentlichen Kritikpunkte ins Gespräch zu kommen. Mit dabei: DGB-Vorstand Stefan Körzell. weiterlesen …

Zuletzt besuchte Seiten