Reflexhaft unterscheiden wir bei der politischen Analyse noch immer zwischen Ost und West. Doch allmählich ändert sich der Blickwinkel. Denn Arbeitslosigkeit und Armut gibt es nicht nur in Cottbus oder Magdeburg, sondern auch in Gelsenkirchen und Bremen. Noch gravierender ist der Bedeutungsverlust der Ost-West-Unterscheidung in Europa. Ein Beitrag zum 20jährigen Bestehen des "Weimarer Dreiecks".
Von Michael Sommer
Wir haben uns in den vergangenen zwei Jahrzehnten angewöhnt, bei der politischen Analyse reflexhaft zwischen Ost und West zu unterscheiden. Dies gilt insbesondere für Deutschland, aber oft auch für Europa. Nach der Wende der Jahre 1989/90 war dies naheliegend. Die Länder diesseits und jenseits des Eisernen Vorhangs hatten sich sehr unterschiedlich entwickelt und der wirtschaftliche, technologische und auch sozialpolitische Aufholbedarf in Mittel- und Osteuropa war gewaltig.
Es gibt auch heute noch gute Gründe, bei der Frage sozialer Gerechtigkeit diese Unterscheidung vorzunehmen. So sind die ostdeutschen Länder von vielen sozialen Problemen härter betroffen als der alte Westen. Die Arbeitslosigkeit ist dort immer noch höher, der Niedriglohnsektor dramatisch größer. Es bleibt sinnvoll, einen genauen Blick auf die jeweilige Lage in Ost und West zu werfen.
20 Jahre Weimarer Dreieck
Das Komitee zur Förderung der deutsch-französisch-polnischen Zusammenarbeit erhielt erst später den Namen "Weimarer Dreieck". Als Geburtstunde gilt ein Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens am 28. August 1991 in Weimar. Durch die “Gemeinsame Erklärung zur Zukunft Europas” besiegelten Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski die Kooperation der drei Länder. Das außenpolitisches Gesprächs- und Konsultationsforum findet einmal jährlich statt.
Infos: www.weimarer-dreieck.eu
Dennoch vollzieht sich ein allmählicher Wandel in der Betrachtung der sozialen Entwicklung in Deutschland und Europa. Arbeitslosigkeit, Armut und prekäre Beschäftigung gibt es nicht nur in Cottbus oder Magdeburg. Es gibt sie auch in Gelsenkirchen und Bremen. Noch gravierender ist der Bedeutungsverlust der Ost-West-Unterscheidung in Europa. Wir blicken derzeit nicht mit Sorge nach Polen oder Litauen, sondern nach Griechenland und Spanien. Denn diese Staaten sind im Visier der Rating-Agenturen und Spekulanten, dort verschärfen sich die sozialen Probleme massiv. Entsprechend wird in Politik und Medien immer häufiger ein Nord-Süd-Gefälle beklagt, von einer Spaltung zwischen Ost und West ist derzeit keine Rede.
Soziale Gerechtigkeit ist letztendlich keine Frage von Geografie – es geht nicht um Ost und West oder um Nord und Süd. Soziale Gerechtigkeit handelt immer von oben und unten oder arm und reich – und zwar überall.
Der Artikel erschien zum 20. Jahrestag des Weimarer Dreiecks in der Thüringischen Landeszeitung
