Deutscher Gewerkschaftsbund

02.08.2007

Lohnerhöhungen

Durchsetzung der Lohnerhöhung

Um eine Erhöhung des Arbeitsentgeltes zu erzielen, muss der Arbeitgeber einverstanden sein. Individuelle Anfragen nach Lohnerhöhungen können im Einzelfall erfolgreich sein. In der Regel wird der Arbeitgeber aber eine Erhöhung verhindern wollen. Da ihm dies leichter gelingt, wenn er mit Einzelnen statt mit Vielen zu tun hat, haben sich Gewerkschaften herausgebildet. Die Arbeitnehmerorganisationen bündeln die Forderungen der ArbeitnehmerInnen. Beauftragte Gewerkschaftsmitglieder aus den Betrieben und hauptamtliche Gewerkschaftsfunktionäre werden beauftragt, diese Geldforderungen gemeinsam an den Arbeitgeber oder den Arbeitgeberverband heran zu tragen und über eine Erhöhung zu verhandeln.

In dieser Situation hat es der einzelne Arbeitgeber natürlich schwerer, Forderungen abzulehnen. Die Arbeitgeber organisieren sich in Arbeitgeberverbänden, um gleiche Bedingungen für alle in der Branche tätigen Firmen auszuhandeln, damit kein Wettbewerbsvorteil in der Branche wegen der Lohnhöhe entsteht.

Wird man sich am Verhandlungstisch nicht einig oder muss die Forderung nachdrücklicher gestellt werden, können ArbeitnehmerInnen so genannte befristete Warnstreiks oder - unbefristete - Streiks durchführen, um wirtschaftlichen Druck auf die Arbeitgeber auszuüben. Führt das zum Erfolg, werden die Tariflohnerhöhungen im Tarifvertrag festgeschrieben. Ansprüche aus diesem Tarifvertrag haben nur Gewerkschaftsmitglieder - und auch nur dann, wenn der Arbeitgeber ebenfalls tarifgebunden ist. Er muss also Mitglied im Arbeitgeberverband sein, oder es muss ein Firmentarifvertrag abgeschlossen werden. Auch der Verweis im Arbeitsvertrag auf den jeweils gültigen Tarifvertrag führt dazu, dass die tarifvertragliche Vereinbarung gilt.

Anrechnung

Häufig versuchen Arbeitgeber, Tariflohnerhöhungen mit Zulagen oder so genannten freiwilligen Zulagen "oder Nasenprämien" zu verrechnen. Das hat dann zur Folge, dass bei einer Tariflohnerhöhung von 50 Cent eine gezahlte freiwilligen Zulage von 20 Cent angerechnet wird. So beträgt die Erhöhung nur noch 30 Cent. Die Anrechnung ist ein politisches und taktisches Kalkül des Arbeitgebers, um den Erfolg der Gewerkschaft zu unterminieren.

Hierbei gilt die Faustregel, dass nur dann angerechnet werden kann, wenn es sich tatsächlich um eine freiwillige Zulage handelt. Sie darf also nicht für eine bestimmte Arbeitsleistung gezahlt werden. Des Weiteren muss die Anrechnung gleichmäßig auf alle Beschäftigten erfolgen, die eine freiwillige Zulage erhalten, und der Betriebsrat dies hat überprüfen bzw. mitbestimmen können. Forderungen auf Tariflohnerhöhungen sind Ansprüche, die im Rahmen tariflicher Ausschlussfristen geltend gemacht und ggf. bei Ablehnung durch den Arbeitgeber auch eingeklagt werden können.


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