Deutscher Gewerkschaftsbund

16.11.2009

Krise mit deutlichen Spuren im Arbeitsmarkt und in kommunalen Haushalten

Die Wirtschaftskrise hat zu nicht gekannten Auftragseinbrüchen insbesondere in den wettbewerbsstarken und exportorientierten Sektoren geführt. Dennoch ist die Arbeitslosigkeit bisher weniger angestiegen als in vielen anderen Industrienationen. Zurückzuführen ist das insbesondere Abeitszeitkonten und Kurzarbeit, die in Deutschland  intensiv genutzt werden.

Von Annelie Buntenbach

Selbst bei einem leicht positiven Wachstum ist zu befürchten, dass die Arbeitslosigkeit voraussichtlich im nächsten Jahr um mehr als 600 000 ansteigen wird. Das wäre der stärkste Anstieg innerhalb eines Jahres seit der Wiedervereinigung. Bisher konnten Kurzarbeit und der Abbau der Arbeitszeitkonten in den Unternehmen das Schlimmste verhindern. Dieser Erfolg darf jetzt nicht gefährdet werden. Wir nehmen daher erfreut zur Kenntnis, dass die Kanzlerin die Kurzarbeitergeldregeln verlängern will. Ihren Worten sollten rasch Taten Folgen: Es muss jetzt schnell verbindlich geregelt werden, dass Betriebe auch ab 2010 mit der Kurzarbeit beginnen und sie ebenfalls zwei Jahre in Anspruch nehmen können.

Wer arbeitslos wird, darf nicht nach einem Jahr oder früher in Hartz IV abgedrängt werden. Wir brauchen in der Krise ein Überbrückungsgeld, das ein Jahr im Anschluss an den ALG I -Anspruch gezahlt und je zur Hälfte aus Beitrags– und Steuermitteln finanziert wird.

Die Arbeitslosigkeit wird vor allem in den Kassen der Kommunen deutliche Spuren hinterlassen, gleichzeitig brechen die Gewerbesteuereinnahmen weg. Hinzu kommt, dass die Kommunen zusätzliche Aufwendungen für Hartz IV Leistungen verkraften müssen. Die Kommunen bei den geplanten Steuersenkungen weiter zu belasten ist unverantwortlich. Es darf nicht passieren, dass die Kommunen bei hoher Arbeitslosigkeit handlungsunfähig werden. Die Krise geht vor allem zu Lasten der Jüngeren und der Berufseinsteiger, ihnen müssen auch im nächsten Jahr effiziente Hilfen zur Eingliederung angeboten werden.


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