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Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Stromnetze - NABeG
Das Gesetz soll die Grundlage für einen "rechtssicheren, transparenten, effizienten und umweltverträglichen Ausbau des Übertragungsnetzes sowie dessen Ertüchtigung" zu schaffen. Der DGB teilt die Feststellung, dass der Ausbau Netze dringend notwendig ist, um den zügigen Ausbau der erneuerbaren Energien und den optimalen wirtschaftlichen Einsatz der konventionellen Kraftwerke zu ermöglichen. Der DGB sieht an zentralen Stellen aber auch großen Nachbesserungsbedarf.
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Stellungnahme zum 13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
Der DGB begrüßt den Ausstieg aus der Atomenergie. Er bietet die Chance für einen parteiübergreifenden Konsens über die zukünftige Ausrichtung der Energiepolitik. Gleichwohl muss kritisch angemerkt werden, dass die deutsche Energiepolitik seit Amtsantritt der gegenwärtigen Bundesregierung jede Kontinuität vermissen lässt.
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Wirtschaftswachstum: Nicht um jeden Preis
Unser Leben ist endlich, die Ressourcen unseres Planeten sind ebenfalls begrenzt. Doch anders als das menschliche Leben können und müssen wir sie immer wieder erneuern und anders verteilen - schon aus Verantwortung für unsere Nachkommen. Es geht um nachhaltige Entwicklung statt um Wachstum um jeden Preis. Ein Beitrag von DGB-Vorstandsmitglied Dietmar Hexel für das gewerkschaftliche Debattenmagazin Gegenblende.
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