Deutscher Gewerkschaftsbund

22.06.2015
Effekte auf Arbeitsmarkt

Mindestlohn wirkt positiv: Zahl der Aufstocker sinkt

Die Zahl der Menschen, die trotz Arbeit ihr Einkommen mit Hartz IV aufstocken müssen, ist rückläufig. Dieser Trend passt zu den insgesamt steigenden Beschäftigungszahlen. "Der Mindestlohn wirkt", sagt DGB-Vorstand Stefan Körzell mit Blick auf die gesamte Entwicklung.

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Rückgang der Aufstocker-Zahlen aufgrund der Mindestlohn-Einführung ist ermutigender Trend

DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell, der auch Mitglied der Mindestlohn-Kommission ist, erklärte: "Der Rückgang der so genannten Aufstocker aufgrund der Einführung des Mindestlohns ist ermutigend und belegt erneut, dass dieses Instrument ein wichtiger Mosaikstein zur Überwindung von 'Arm trotz Arbeit' ist. Die vorliegenden Zahlen bilden zunächst einen Trend ab, den es weiter zu beobachten gilt. Sie passen aber zu weiteren Daten, die zeigen, dass die Beschäftigung insgesamt zugenommen hat – gerade auch in Branchen, in denen die ArbeitnehmerInnen besonders vom Mindestlohn profitieren. Der Mindestlohn wirkt positiv."

Mindestlohn-Erhöhung wird sich an Tarifentwicklung orientieren
Wann und wie wird der Mindestlohn erhöht?

Eine Mindestlohnkommission wird alle zwei Jahre über eine Anpassung des Mindestlohns beraten und sich dabei laut Gesetz insbesondere an der Tariflohnentwicklung der letzten zwei Jahre orientieren. Die Kommission besteht aus stimmberechtigten VertreterInnen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer sowie - lediglich beratend - aus Sachverständigen aus der Wissenschaft. Am Ende befindet die Bundesregierung darüber, ob sie den gefundenen Kompromiss der Kommission per Rechtsverordnung in Kraft setzt. Erstmals wird die Kommission im Jahr 2016 tagen und über die Erhöhung des Mindestlohns zum Januar 2017 beraten.

Mehr dazu in den FAQ auf der DGB-Mindestlohnseite

Der Mindestlohn-Kommission obliegt es nun, den Mindestlohn weiter zu entwickeln und sich im nächsten Jahr auf eine Anhebung zu einigen. Laut Gesetz hat sie sich dabei an der Tarifentwicklung der vorangegangenen zwei Jahre zu orientieren.

Körzell: Einige Ökonomen stochern beim Thema Mindestlohn im Nebel

Das Verfahren ist also gesetzlich klar geregelt. "Insofern verwundert es sehr, wenn einige Ökonomen jetzt schon ihre wenig begründeten Bedenken über eine Anhebung des Mindestlohns verbreiten", so Körzell. "Die Spekulation über Gefahren, die von einer sich möglicherweisende eintrübenden Konjunktur in Kombination mit dem Anstieg des Mindestlohns ausgehen könnten, gleichen einem Stochern im Nebel und sind interessengeleitet. Wie falsch man liegen kann, zeigen die Vorhersagen des Sachverständigenrats aus dem letzten Jahr. Voll daneben ist auch vorbei. Entgegen der Vorhersage wächst die Beschäftigung."

Mindestlohn muss kontrolliert werden, Umgehungs-Strategien stoppen

"Bislang stehen die Zeichen auf Grün", so Körzell. Damit der Mindestlohn auch wirklich überall ankomme, pochee der DGB auf strenge Kontrollen. "Mindestlohn-Umgehungsstrategien mancher Arbeitgeber müssen der Vergangenheit angehören. Hier sollte die Wissenschaft Vorschläge machen, wie Arbeitgebern, die offensiv betrügen, das Handwerk gelegt werden kann. Alles andere ist Sache der Mindestlohn-Kommission."


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