Deutscher Gewerkschaftsbund

Bund und Länder müssen massiv in die Infrastruktur investieren, und zwar schnell: Angesichts unzähliger maroder Brücken, Straßen und Schleusen kann sich Deutschland keine weiteren Zeitverluste leisten. Das sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung.

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Keine Zeit mehr verlieren

Bund und Länder dürfen die Verkehrsinfrastruktur nicht weiter auf Verschleiß fahren: "Es muss massiv investiert werden. Und es muss vor allem schnell investiert werden", sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell am Dienstag im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). Weitere Zeitverluste könne sich Deutschland angesichts unzähliger maroder Brücken, Straßen und Schleusen nicht leisten.

Verkehrswege staatlich finanzieren

Körzell fordert darüber hinaus, künftig alle Verkehrswege, also auch Schienen- und Schifffahrtswege, staatlich zu finanzieren: "Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) sind langfristig teurer, wie der Bundesrechnungshof belegt hat. Und sie sind auch auf kurze Sicht teurer", sagte er der NOZ. Durch die derzeit extrem niedriegen Zinsen auf dem Kapitalmarkt könne der Staat die Sanierung von Verkehrswegen sehr günstig finanzieren, zum Teil sogar zu negativen Zinsen.

Ausgaben aus der Berechnung der staatlichen Schulden herausnehmen

Außerdem, so Körzell, sollten Investitionen in die öffentliche Infrastruktur nicht in die Berechnung der staatlichen Schulden einfließen. Das habe auch der Sachverständigenrat der Bundesregierung vorgeschlagen. Hier gehe es schließlich um Investitionen, "von denen Generationen von Bürgern profitieren", und nicht um Konsumausgaben.

Bodewig-Kommission legt Abschlussbericht vor

Eine Expertengruppe unter der Leitung des ehemaligen Bundesverkehrsministers Kurt Bodewig (SPD) hat im Auftrag der Länder untersucht, wie die Prozesse im Fernstraßenbau optimiert werden können und welche Finanzierungswege sich anbieten. Sie wird am heutigen Dienstag ihren Abschlussbericht vorlegen.