Der DGB unterstützt den aktiven industriepolitischen Ansatz der Bundesregierung bei der Batteriezellfertigung. Beim Strukturwandel in Richtung Elektromobilität und bei der Speicherung von Strom müssen aber vor allem nachhaltige Produktionsbedingungen und faire Arbeitsbedingungen geschaffen werden. Dringend notwendig sind langfristige Investitionen der Unternehmen.
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Mit seinen Thesen zur Batteriezellfertigung verfolgt das Bundeswirtschaftsministerium einen aktiven Ansatz bei dem anstehenden Strukturwandel in Richtung Elektromobilität und für die Speicherung von Strom. Die Energiewende erfordert, dass mit einem steigenden Anteil erneuerbarer Energien die Speicherkapazitäten – unter anderem aus Batterien - aufgebaut werden.
Die ökologische Modernisierung der Industrie wird aber nicht von allein stattfinden. Vielmehr ist bewusstes politisches Handeln notwendig, damit der ökologische Umbau gelingt und sozial verträglich vonstattengeht. Der DGB begrüßt deshalb den aktiven industriepolitischen Ansatz und den Einsatz öffentlicher Mittel um diesen zukünftig entscheidenden Teil verschiedener Wertschöpfungsketten in Europa aufzubauen. Mit der Ausrichtung auf nachhaltige und umweltverträgliche Produktionsbedingungen und auf faire Arbeitsbedingungen nennt das Ministerium auch wichtige ökologische und soziale Kriterien für die künftige Batteriezellproduktion.
Wenn der Staat sich mit Geld beteiligt, muss er allerdings auch dafür sorgen, dass gesellschaftliche Mitsprache, gute Arbeitsbedingungen, auf Dauer angelegte sichere Beschäftigung und die Erreichung ökologischer Ziele realisiert werden. Deshalb reicht es nicht, wenn der Staat Anschubhilfe leistet. Notwendig sind ein dauerhaftes Engagement und eine Verpflichtung der Unternehmen auf langfristige Investitionen.