Von Claus Matecki
Das leidgeprüfte Bochum traf die Meldung wie ein Schock. Letzte Woche verkündete der Nokia Vorstand die Schließung seines Bochumer Werkes. Mehr als 4300 Arbeitsplätze sind direkt und indirekt gefährdet. Die Handys sollen zukünftig in Rumänien zusammengebaut werden. Damit könnte die letzte deutsche Produktionsstätte von Mobilfunktelefonen geschlossen werden. Strukturwandel nennen das die Ökonomen beschönigend. Die historischen Beispiele sind Legion: In den 70er Jahren traf es die Textil-, Bekleidungsindustrie, dann die Stahlindustrie, den Bergbau und erst kürzlich verschwand die Produktion Weißer Ware von der Landkarte der Republik.
Es gibt jedoch einen wesentlichen Unterschied zwischen damals und heute. In den 70er und 80er Jahren verließen Unternehmen und Branchen das Land, die chronisch rote Zahlen schrieben. Die hohen Lohnkosten arbeitsintensiver Produktion fraßen ihre Wettbewerbsfähigkeit. Jedem war klar, dass diese Firmen in der Regel auch durch umfangreiche Modernisierungsinvestitionen nicht am Markt zu halten waren. Heute werden profitable Unternehmen geschlossen, da an anderer Stelle noch profitabler produziert werden kann. Nokia-Bochum ist neben AEG-Elektrolux-Nürnberg ein weiteres Beispiel für eine solche renditegetriebene Standortverlagerung.
Institutionelle Anleger schrauben Renditeziele hoch
Diese Entwicklung ist Ausdruck eines neuen Aktionärskapitalismus. Ebenso wie die Koexistenz von Rekordgewinnen und Jobabbau bei Allianz, Deutscher Bank, Siemens und anderswo. Die Finanzmärkte sind zum Steuerungszentrum moderner Volkswirtschaften geworden. Nach der Auflösung der Deutschland AG bestimmen institutionelle Investoren – Investmentfonds, Pensionsfonds, Versicherungen – die Unternehmenspolitik. Auch Nokia befindet sich zu 25 Prozent in der Hand institutioneller Investoren. Maßgeblich sind der kurze Zeithorizont und die Renditeansprüche dieser Anleger. Auf globalen Finanzmärkten bilden sie ihre Mindestrenditen. Natürliche Grenzen des Profits gibt es nicht. Im Herbst 2007 verbuchte Nokia einen Rekordgewinn von 1,6 Milliarden Euro. Ein Plus von 85 Prozent. Die Zukunftsmärkte in den bevölkerungsreichen Entwicklungsländern boomen. Nokia kontrolliert fast zwei Fünftel des Weltmarktes für Mobiltelefone. Nun schraubten die Anleger ihre Renditeanforderungen von 16 auf 20 Prozent. Das neue Renditeziel kann nicht nur durch organisches Wachstum erreicht werden. Folglich wird die gesamte Wertschöpfungskette sowohl national als auch international nach Einsparpotentialen abgeklopft.
Die Belegschaften sind gezwungen, das Spiel mitzuspielen, da die unterschiedlichen Standorte in Konkurrenz zueinander gesetzt werden. Innerhalb der EU hat sich der Standortwettbewerb durch die offenen Ostgrenzen verschärft. Konkurriert wird nicht nur um Löhne, sondern auch um Subventionen und Steuern. Die Löhne belaufen sich nach Firmenangaben im rumänischen Jucu auf ein Zehntel der Bochumer Arbeitskosten. Der Lohnkostenanteil im Bochumer Nokia-Werk liegt aber bei nur 5 Prozent. Deswegen begründet das Nokia-Management die geplante Verlagerung auch mit besseren Standortbedingungen für die eigene Ziellieferindustrie. Im rumänischen Jucu wurde mit knapp 33 Millionen Euro ein Industriepark aus dem Boden gestampft. Zudem lockt der rumänische Staat mit Steuergeschenken. Beides mitfinanziert aus den Steuern der Bochumer Nokia-Mitarbeiter. Erst der Mix aus industrieller Infrastruktur, qualifizierter Facharbeiterschaft, niedrigen Steuern, Subventionen und Billiglöhnen macht den transsilvanischen Standort so attraktiv.
Selbstverschuldete Ohnmacht der Politik im Standortmonopoly
Die Rumänen verstoßen dabei keineswegs gegen europäische Spielregeln. Auch hierzulande sind die Futternäpfe der Subventionskaravane reichlich gefüllt. So erhielt Nokia 88 Millionen Euro an Staatshilfen. Allein nach Ostdeutschland fließen jährlich 2,3 Milliarden Euro an gewerblichen Subventionen. Über den ökonomischen Nutzen dieser Praxis lässt sich trefflich streiten. Von den Strukturmitteln für Ost- und Südosteuropa profitiert aber auch die deutsche Wirtschaft. Sie partizipiert an der nachholenden wirtschaftlichen Entwicklung dieser Region. Das zeigt sich selbst im Fall Nokia. Das neue Werk in Jucu baut eine Firma aus Bielefeld.
Diese Form der Wirtschaftsförderung legt die teilweise selbst verschuldete Ohnmacht der Politik im Standortmonopoly schonungslos offen. Kurzfristig können subventionierte Firmen durch feste Beschäftigungs- und Investitionszusagen an den Standort gebunden werden. Kaum ist die Sanduhr durchgelaufen - bei Nokia war dies 2006 - endet die Sozialverpflichtung des Eigentums. Die Schließungs- oder Verlagerungsentscheidung trifft das Management in der Konzernzentrale fern ab vom Produktionsstandort. Die sozialen Folgen tragen die betroffenen Arbeitnehmer, Steuerzahler und Kommunen.
Dem Firmenimage geschadet
Nokia ist ein Musterbeispiel für die unternehmerische Willkür eines sozial entwurzelten Managements. Vom Beschluss den Standort Bochum zu schließen erfuhr die Belegschaft erst durch eine Pressekonferenz. Noch zum Jahreswechsel wurden Sonderschichten gefahren. Im Vorfeld der Entscheidung gab es weder Gespräche noch Verhandlungen mit den Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat. Diese Vorgehensweise ist inakzeptabel. Zumal die steigende Zahl an Rückverlagerungen die Qualität von Managemententscheidungen immer mehr in Frage stellt. Es bleibt nun juristisch zu prüfen, inwieweit das Nokia-Management seine Konsultationspflichten vernachlässigt hat.
Die durch den Nokia-Vorstand nun ausgelöste Welle des Protests und der Empörung schadet dem Firmenimage. Vorbei sind die Zeiten, wo Nokia mit Nachhaltigkeitspreisen überhäuft wurde. Vorbei sind auch die Zeiten, in denen die Nokia-Aktie in keinem Portfolio eines Nachhaltigkeitsfonds fehlen durfte. Das größte Risiko für Nokia besteht jedoch in Absatzverlusten auf dem deutschen Markt.
Mehr Demokratie gegen Verwerfungen des Aktionärskapitalismus
Der Missbrauch unternehmerischen Eigentums kann nicht weiter hingenommen werden. Jetzt ist die Politik am Zug. Großunternehmen sind nicht das alleinige Eigentum anonymer Kapitaleigentümer. Auch die Beschäftigten und die Kommunen haben Besitzrechte. Diese können durch eine erweiterte Mitbestimmung durchgesetzt werden. Deswegen sollten Betriebsverlagerungen oder -schließungen zukünftig eine Zweidrittelmehrheit im Aufsichtsrat erfordern. Hierfür muss das Aktien- und Mitbestimmungsrecht geändert werden. Die beste Antwort auf die sozialen Verwerfungen des Aktionärskapitalismus ist ein Mehr an wirtschaftlicher und sozialer Demokratie.
Darüber hinaus müssen die Unternehmen künftig stärker an den gesellschaftlichen Kosten von Verlagerungen beteiligt werden. Eine Verlagerungsabgabe wäre ein probates Mittel, um die hier anfallenden Kosten der Arbeitslosigkeit und Weiterqualifizierung zu finanzieren. Zudem sollten Verlagerungskosten nicht länger als Betriebsausgaben absetzbar sein. Die Politik kann über gemeinsame Mindeststandards dem zerstörerischen Standortwettbewerb die Spitze nehmen. Und last but not least können Gewerkschaften durch eine nationale und internationale Koordination und Vernetzung der Betriebsratsarbeit dafür sorgen, dass die Konkurrenz zwischen den Belegschaften eingeschränkt wird.
Erschienen in der Süddeutschen Zeitung vom 22. Januar 2008
