Ob SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen oder FDP – 2011 war der DGB mit seiner Mindestlohnkampagne bei den Parteitagen der im Bundestag vertretenen Parteien vor Ort. Die Botschaft war überall die Gleiche: Kein Lohn unter 8,50 pro Stunde – Deutschland braucht einheitliche, flächendeckende, gesetzliche Mindestlöhne. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen von ihrer Arbeit leben können“, hieß es beim Bundesparteitag der FDP in Frankfurt am Main.
Jürgen Schuster: ver.di-Fototeam Hessen
Zur Eröffnung des Bundesparteitages der FDP in der Frankfurter Messehalle hatten sich am 12. November 2011 auch zahlreiche Gewerkschafter eingefunden. Sie forderten von den Delegierten positive Beschlüsse zum Mindestlohn. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen von ihrer Arbeit leben können“, so der Vorsitzende der DGB Region Frankfurt-Rhein-Main, Harald Fiedler.
Nach einer jahrelangen Verweigerung müsse nun auch bei der FDP angekommen sein, dass die Zeit reif ist für den Mindestlohn. An dem Votum von 89 Prozent der Bevölkerung ginge kein Weg vorbei. Es sei ein unerträglicher Zustand, so Fiedler, dass einerseits die FDP die Schutzzäune für Apotheker, Rechtsanwälte und Mediziner vehement verteidige, Arbeitnehmern und ihren Familien aber nicht einmal einen Mindestlohn zugestehen wolle.
Die Mindestlöhne sollen Existenz sichernd sein. Damit nicht wie bisher Hungerlöhne aus öffentlichen Kassen aufgestockt werden müssen und Millionen Menschen im Kreislauf von arm trotz Arbeit gefangen bleiben.
Die Gewerkschafter sehen die Aktion als einen wichtigen Beitrag zur Durchsetzung der nicht ganz unbekannten Losung, wonach Leistung sich wieder lohnen soll.