Deutscher Gewerkschaftsbund

Infrastruktur- und Mobilitätspolitik

Bauarbeiter arbeiten mit Kran an Autobahnbrücke

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Ansprechpartner für Infrastruktur- und Mobilitätspolitik

Martin Stuber
Infrastruktur- und Mobilitätspolitik
Tel.: +49 30 24060 - 305
Fax: +49 30 24060 - 677
Martin.Stuber@dgb.de

Sekretariat
Ina Meyer zu Uptrup
Tel. +49 30 24060-726
Ina.Meyer_zu_Uptrup@dgb.de

Aktuelles zu Infrastruktur und Mobilität

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Resolution

Stellungnahmen

05.10.2012
Stel­lung­nah­me zum 19. Haupt­gut­ach­ten der Mo­no­pol­kom­mis­si­on
Das Hauptgutachten der Monopolkommission beschäftigt sich mit der Wettbewerbspolitik, der Analyse der Unternehmenskonzentration, der kartellrechtlichen Entscheidungspraxis sowie mit der Wettbewerbsintensität im Lebensmittelhandels und dem Einfluss des Planungsrechts auf den Wettbewerb im Einzelhandel.
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04.04.2012
DGB-­Stel­lung­nah­me zum Ent­wurf des Ver­kehrs­steu­er­än­de­rungs­ge­set­zes
Stellungnahme des DGB zum Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums für ein Verkehrssteueränderungsgesetz, mit dem das Kraftfahrzeugsteuer- und das Versicherungssteuergesetz geändert werden sollen, 11. Januar 2012. Der DGB begrüßt unter anderem den Ausbau der Elektromobilität als einen Schritt zu einer zukunftsfähigen nachhaltigen Mobilität.
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31.01.2011
Stel­lung­nah­me zur EU-­Mit­tei­lung "Die Zu­kunft der Ko­hä­si­ons­po­li­ti­k"
Konsultation zur EU-Mitteilung „Schlussfolgerungen aus dem Fünften Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt": Kohäsionspolitik und Strukturfonds sollen eine entscheidende Rolle bei der Verwirklichung eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums spielen. Für den Blick auf die Zukunft muss auch eine Bilanz der letzten Jahre gezogen werden, um nicht die Fehler zu wiederholen, die zur Wirtschafts- und Finanzkrise führten.
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01.01.2009
Ei­ne nach­hal­ti­ge Zu­kunft für den Ver­kehr: We­ge zu ei­nem in­te­grier­ten, tech­no­lo­gie-­ori­en­tier­ten und nut­zer­freund­li­chen Sys­tem (Sep­tem­ber 2009)
Der DGB kommentiert mit dieser Stellungnahme den verkehrspolitischen Vorschlag der EU-Kommission.
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01.01.2008
DGB-­Stel­lung­nah­me zum Dis­kus­si­ons­pa­pier des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums für Um­welt, Na­tur und Re­ak­tor­si­cher­heit (Sep­tem­ber 2008)
DGB-Stellungnahme zum Diskussionspapier des Bundesministeriums zu Umwelt, Natur und Reaktorsicherheit: Ökologische Industriepolitik, Nachhaltige Politik für Innovation, Wachstum und Beschäftigung.
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