Deutscher Gewerkschaftsbund

Strukturpolitik / KMU / Aufbau Ost

Düsseldorf am Rhein

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Ansprechpartnerin für die Themen Strukturpolitik / Regionalpolitik / KMU / Aufbau Ost

Dr. Christel Degen
Struktur- und Regionalpolitik /Klein- und Mittelbetriebe /Aufbau Ost
Tel.: +49 30 240 60 - 284
Fax: +49 30 240 60 - 677
Christel.Degen@dgb.de

Sekretariat
Stefanie Pietrak
Tel. +49 30 24060-306
Stefanie.Pietrak@dgb.de

Aktuelles zu den Themengebieten

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Stellungnahmen

31.10.2016
Grün­buch Ener­gie­ef­fi­zi­enz - Dis­kus­si­ons­pa­pier des BM­Wi
Damit die Energiewende gelingt und die Klimaziele erreicht werden, muss der Energieverbrauch sinken. Das ist weitgehend bekannt. Wie das gelingen soll diskutiert das Bundeswirt-schaftsministerium in seinem Grünbuch Energieeffizienz. Der DGB hat seine Anforderungen an die zukünftige Energieeffizienzpolitik in einer Stellungnahme eingebracht.
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02.05.2016
DGB-­Stel­lung­nah­me zum Ent­wurf des Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plans 2030
Der neue Bundesverkehrswegeplan ist kein Mobilitätsplan, der die jeweiligen Stärken von Straße, Schiene und Wasserstraße besser verknüpft, sondern bleibt dem Denken in Teilnetzen verhaftet. Es fehlt ein zukunftsfähiges Leitbild von Mobilität – zum Beispiel viel Mobilität, wenig Lärm, Energieverbrauch, Emissionen. Verkehrspolitik wird auf Staubeseitigung reduziert.
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07.09.2015
Stel­lung­nah­me zum Deut­schen Res­sour­cenef­fi­zi­enz­pro­gramm Pro­grRess II
Das Bundesumweltministerium hat im Jahr 2002 das Ziel formuliert, den Ressourcenverbrauch in der BRD bis zum Jahr 2020 zu halbieren und hat dazu das Ressourceneffizienzprogramm ProgRess gestartet. Der jetzt vorliegende Entwurf zur Fortschreibung von ProgRess definiert unter anderem Ziele und Leitideen, die dann mit Handlungsansätzen in unterschiedlichen Themenbereichen für die Zeit von 2016-2019 unterlegt werden. Trotz der grundsätzlich positiven Einschätzung zur Fortschreibung von ProgRess gibt es einige Kritikpunkte an dem Programm, die in der vorliegenden Stellungnahme thematisiert werden.
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27.01.2015
Stel­lung­nah­me zum Ent­wurf des Ge­set­zes zur Re­form des Wohn­geld­rechts und zur Än­de­rung des Wohn­raum­för­de­rungs­ge­set­zes (Wo­GRef­G)
Der Deutsche Gewerkschaftsbund begrüßt, dass die Bundesregierung mit dem vorgelegten Referentenentwurf die Leistungsfähigkeit des Wohngeldes wieder erhöhen will. Die letzte Anpassung an die Entwicklung der Verbraucherpreise und Wohnkosten liegt immerhin fünf Jahre zurück. Zudem wurde 2011 die Heizkostenkomponente gestrichen. Die Erhöhung des Wohngeldes ist also überfällig, schon die letzte Bundesregierung hatte diesen Schritt vor zwei Jahren angekündigt. Umso bedauerlicher ist es, dass die ursprünglich geplante Erhöhung zum 1. Juli 2015 für die „Schwarze Null“ im Bundeshaushalt 2015 geopfert werden soll.
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