Deutscher Gewerkschaftsbund

13.02.2009

Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag ist das, was Arbeitgeber und Arbeitnehmer miteinander vereinbaren. Der Vertrag regelt die Arbeitsbedingungen, die auch durch Gesetze, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen festgelegt werden. Im Konfliktfall genießen diese drei Bestandteile Vorrang vor dem Arbeitsvertrag.

Beispiel: Das Bundesurlaubsgesetz sieht zwingend mindestens 24 Tage Urlaub pro Jahr vor. Stehen nur drei Wochen Urlaub im Arbeitsvertrag, dann gilt die gesetzliche Vorgabe. Umgekehrt hat der Arbeitsvertrag Vorrang, wenn dort ein Urlaub von acht Wochen vereinbart ist.

Form

Der Arbeitsvertrag kann schriftlich, aber auch mündlich geschlossen werden. Arbeitsbedingungen können auch stillschweigend vereinbart werden.

Beispiel:
Der Arbeitgeber zahlt jedes Jahr eine Weihnachtsgratifikation in Höhe eines Monatsgehalts, ohne dass die Verpflichtung dazu schriftlich oder mündlich vereinbart worden wäre.

Schriftlicher Arbeitsvertrag

Innerhalb eines Monats nach Arbeitsbeginn haben Beschäftigte - auch bei mündlichem Vertragsabschluss - einen Anspruch auf einen schriftlichen Nachweis. Dieser muss Vertragsbedingungen, wie z.B. Arbeitsort, Arbeitsentgelt, Arbeitszeit und Arbeitsinhalt enthalten. Rechtsgrundlage ist das Nachweisgesetz.

Inhalt

Von wenigen Ausnahmen abgesehen wird der Arbeitsvertrag nicht einzeln ausgehandelt. Er beruht in der Regel auf Vertragsmustern oder Textbausteinen des Arbeitgebers. Solche Allgemeinen Beschäftigungsbedingungen dürfen den Arbeitnehmer nicht unangemessen benachteiligen. Eine Reihe von ihnen ist sogar von vornherein unwirksam. Dazu gehören zum Beispiel bestimmte Formvorschriften für Erklärungen von Arbeitnehmern. Auch darf der Arbeitsvertrag die ArbeitnehmerInnen nicht wegen des Geschlechts benachteiligen.

Literaturtipp: Ratgeber Arbeitsvertrag

Auf 96 Seiten beantwortet die Broschüre der IG Metall alle wichtigen Fragen zum Arbeitsvertrag:  Welche Verträge gibt es, wann gelten Tarifverträge, wie muss der Vertrag gestaltet sein, welche Bestimmungen dürfen, können und sollen aufgenommen werden. Mit vielen Beispielen und Formulierungshilfen.

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Enthält der Arbeitsvertrag nachteilige Regelungen oder besteht Unsicherheit darüber, ob bestimmte Regelungen überhaupt wirksam sind, sollten sich ArbeitnehmerInnen von einem Rechtskundigen beraten lassen. Gewerkschaftsmitgliedern steht die gewerkschaftliche Rechtsberatung kostenlos zur Verfügung.

Natürlich ist es ratsam, schon beim Vertragsschluss nachteilige Regelungen zu vermeiden. Behält sich der Arbeitgeber beispielsweise eine örtliche Versetzung vor, kann es sein, dass man in Flensburg einen Arbeitsvertrag abschließt und sich alsbald in Passau wiederfindet.

Um solche Klauseln zu vermeiden oder eigene Vorstellungen durchzusetzen, muss man allerdings die entsprechende Verhandlungsmacht haben. Das dürfte häufig nicht der Fall sein.

Wird in Arbeitsverträgen die Geltung eines Tarifvertrages vereinbart oder unterliegen Arbeitgeber und Beschäftigte einem Tarifvertrag, ist dies meistens von Vorteil für die ArbeitnehmerInnen.


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