Hartz-Reformen

Mit den so genannten Hartz-Reformen hat die rot-grüne Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vorschläge der Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ umgesetzt. Die „Hartz-Reformen“ umfassen das Erste bis Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz I bis IV). Mit den Gesetzen wurde das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz und damit die Leiharbeit dereguliert (Hartz I), die Möglichkeiten für geringfügige Beschäftigung erweitert und so der Niedriglohnsektor in Deutschland deutlich ausgeweitet (Hartz II), die Jobcenter eingerichtet (Hartz II), die Bundesanstalt in die Bundesagentur für Arbeit umgewandelt (Hartz III), die Zahlung des Arbeitlosengelds zeitlich deutlich begrenzt (Hartz IV) und die Arbeitlosenhilfe mit der Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammengefasst (Hartz IV). Propagierte Grundlage der Arbeitsmarktreformen war das Prinzip „Fördern und Fordern“. Mehrere Reformbestandteile, wie die Einrichtung der Jobcenter und die Berechnung der Regelsätze beim Arbeitslosengeld II, wurden in der Folge vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt.

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