Deutscher Gewerkschaftsbund

DGB-Studie: Die AfD vor der Bundestagswahl 2021

Im Auftrag des DGB haben der Wissenschaftler Alexander HĂ€usler und der Journalist Rainer Roeser den Zustand der AfD analysiert. In ihrer Studie beschreiben sie die fortschreitende Radikalisierung der Partei. Zudem analysieren sie die zentralen Forderungen aus dem Bundestagswahlprogramm.

AfD-Studie 2021

Aus der euroskeptischen „Professorenpartei“ AfD ist lĂ€ngst eine Partei geworden, die das extrem rechte Spektrum bedient und dort um WĂ€hlerstimmen buhlt. Die AfD rĂŒckte von Parteitag zu Parteitag immer weiter nach rechts und provozierte damit die PrĂŒfung und Beobachtung durch die Verfassungsschutzbehörden. Die formale Auflösung des extrem rechten „FlĂŒgels“ war ein durchsichtiges TĂ€uschungsmanöver.

Allein die sichtbar schwierigsten Vertreter AndrĂ© Poggenburg und Andreas Kalbitz gehören der Partei mittlerweile nicht mehr an. An einen Ausschluss von Björn Höcke glaubt inzwischen niemand mehr – im Gegenteil: sein Einfluss wĂ€chst weiter.

AfD-Programmatik: Inhaltlich wenig Substanz

Der DGB-Bundesvorstand hat die Wissenschaftler Alexander HĂ€usler und Rainer Roeser gebeten, den Zustand der AfD zu analysieren und ihre fortschreitende Radikalisierung zu beschreiben. Ferner werden die zentralen Forderungen aus dem Bundestagswahlprogramm analysiert.

Inhaltliche Substanz in den fĂŒr Gewerkschaften wichtigen Themenfeldern Arbeit und Soziales ist bei der AfD schwer zu finden. Trotz vollmundiger AnkĂŒndigungen, der „Sozialparteitag“ – mehrfach verschoben und mit Sozial- und Arbeitsmarktpolitik nur am Rande – werde die Leerstellen der Partei schließen, fehlt es bis heute an echten Signalen. Die GrĂ€ben innerhalb der AfD waren fĂŒr geeinte Schwerpunkte wohl zu groß. So drĂŒckt man sich um die Benennung einer geforderten Höhe des Mindestlohns ebenso wie um die Benennung eines kĂŒnftigen Renteneintrittsalters.

AfD: keine Partei fĂŒr abhĂ€ngig BeschĂ€ftigte

Die AfD ist keine Partei, die fĂŒr die Interessen abhĂ€ngig BeschĂ€ftigter eintritt. Im Gegenteil: Statt konkreter LösungsvorschlĂ€ge nur der Versuch der Anbiederung. Und die VorschlĂ€ge, die sie machen, zielen auf die UnterstĂŒtzung von SelbststĂ€ndigen und multinationaler Unternehmen. Weil wir den Finger in diese Wunde legen wollen, bietet der vorliegende Text gute Argumente, um dem Politikstil Rechtspopulismus den Politikstil Analyse und AufklĂ€rung entgegenzusetzen.

In den Gewerkschaften und in ihrem Dachverband, dem DGB, haben Rassismus, Antisemitismus, Ausgrenzung, Hass und Hetze keinen Platz. Eine bessere, eine solidarischere, eine sozialere, eine humanere Gesellschaft werden wir nicht durch Ausgrenzung und die Saat der Spaltung der arbeitenden Menschen erreichen.

Die Studie zeigt einmal mehr: Die AfD ist auch vor der Bundestagswahl 2021 keine Alternative fĂŒr Arbeitnehmer*innen.

DGB-Studie: Die AfD vor der Bundestagswahl 2021

DGB-Studie: Die AfD vor der Bundestagswahl 2021 (PDF, 905 kB)

Im Auftrag des DGB haben der Wissenschaftler Alexander HĂ€usler und der Journalist Rainer Roeser den Zustand der AfD analysiert. In ihrer Studie beschreiben sie die fortschreitende Radikalisierung der Partei. Ferner werden die zentralen Forderungen aus dem Bundestagswahlprogramm analysiert.

Bundestagswahl 2021

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