Deutscher Gewerkschaftsbund
Sprungnavigation
Deutscher Gewerkschaftsbund
Stellungnahmen / DownloadCenter
05.02.2019
Stellungnahme
Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung für das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) zur Ausschussanhörung am 13.02.2019
DGB-Stellungnahme TSVG zur Ausschussanhörung 13.02.2019
(PDF,
517 kB)
In der zweiten Anhörung zum Terminservice- und Versorgungsgesetz wurden neben Änderungsanträgen zu Leistungen und Heilmitteln zusätzliche Eingriffe in die Autonomie der Selbstverwaltung beraten. Der DGB lehnt diese Ansätze ab und kritisiert weiterhin die Mehrbelastungen für die Versicherten. Er unterstützt das Ziel einer Verbesserung von Terminvergabe und ambulanter Versorgungssituation für gesetzlich Versicherte.
