klartext und standpunkt
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DGB/Marian Vejcik/123rf.com
13.08.2020
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Die Corona-Pandemie verursacht einen EU-weiten Wirtschaftseinbruch. Die Staats- und Regierungschefs haben deshalb beschlossen, dass die EU Kredite für ein 750 Milliarden Euro schweres Aufbauprogramm aufnehmen darf. Gut so, meint der DGB-klartext. Allerdings muss über die Verwendung der Gelder demokratisch abgestimmt werden.
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DGB/Hellen Sergeyeva/123rf.com
09.07.2020
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Es gibt immer weniger preisgünstiges Bauland. Das wirkt sich negativ auf den Wohnungsbau aus. Die Bundesregierung will nun mit Gesetzesänderungen dagegen vorgehen und mehr bezahlbare Wohnungen errichten. Das Gesetz enthält zweifellos wichtige Verbesserungen, bleibt aber hinter den bodenpolitischen Forderungen der Gewerkschaften zurück.
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03.07.2020
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Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern, hat die Bundesregierung zehntausenden Unternehmen Kredite zugesichert. Dieses Geld sollte aber nicht einfach so gezahlt werden, sondern nur an Unternehmen, die sich für das Wohl der Gesellschaft und gute Arbeitsbedingungen einsetzen.
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25.06.2020
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Mit dem „Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz“ will der Bundestag Haushalte und Unternehmen entlasten. Die Wirtschaft soll gestärkt werden. Aber nicht alle Maßnahmen stoßen auf Zuspruch der Gewerkschaften. Der DGB-klartext.
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DGB/Pop Nukoonrat/123rf.com
19.06.2020
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Die Bundesregierung hat den Entwurf für einen zweiten Nachtragshaushalt für die Bekämpfung der Corona-Folgen vorgelegt. Damit steigt die Neuverschuldung des Bundes auf bis zu 218,5 Milliarden Euro. Das ist aber nicht schädlich, meint der DGB-klartext: Je besser die Wirtschaft wieder angekurbelt wird, desto schneller wächst Deutschland wieder aus den Schulden heraus.
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11.06.2020
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Mit einem Konjunkturpaket von 130 Milliarden Euro will die Bundesregierung Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze in der Coronakrise sichern. Der DGB-klartext begrüßt das Paket - warnt aber vor überhasteten Schuldentilgungen und Ausgabenkürzungen.
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DGB/Marian Vejcik/123rf.com
05.06.2020
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Die Europäische Kommission hat letzte Woche ihre Pläne für ein wirtschaftliches Aufbauprogramm vorgelegt. So sollen bis zu 750 Milliarden Euro für die Mitgliedsstaaten freigesetzt werden. Bevor dieses Geld jedoch bei den Ländern ankommt, müssen sie einen komplizierten Entscheidungsprozess durchlaufen. Der DGB-klartext fordert Nachbesserungen.
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Ausgaben bis März 2010 (nur PDF)
