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02.12.2019
Re­form ei­nes „un­mensch­li­chen Sys­tems“ - Ein­blick in den rus­si­schen Ge­sund­heits­sek­tor
von von Doro Zinke und Lukas Hochscheidt, DGB
Symbolbild Russlandflagge mit Stethoskop
DGB/Григорий Алехин/123rf.com
Patient*innen bringen ihre Medikamente, Spritzen und Kanülen für die Behandlung im Krankenhaus selbst mit. Auf dem Land beträgt der Weg zum Hausarzt oft 200 km, zum Facharzt 400 km. In manchen Regionen hat eine Ärztin 50.0000 Kinder zu versorgen. Die Beschäftigten im russischen Gesundheitssektor schlossen sich nun zur neuen „Allrussischen Gewerkschaft der Gesundheitsbeschäftigten“ zusammen.
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02.12.2019
Mit Har­mo­ni­sie­rung zum Ziel – wie der Eu­ro­päi­sche Ge­richts­hof zum Hü­ter der so­zia­len Rech­te wer­den könn­te
von von Lukas Hochscheidt und Susanne Wixforth, beide DGB
Hammer auf Tisch vor Europafahne
DGB/zerbor/123rf.com
Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) trägt seit vielen Jahren zur Dominanz der Markt-freiheiten über soziale Rechte in der EU bei. Doch das Verhältnis des EuGH zu sozialer Regulierung ist keines-wegs eindeutig: In jenen Bereichen, in denen es europäische Mindeststandards gibt, ist der Liberalisierungs-druck des EuGH weit weniger stark. Kann dies ein Weg sein, den EuGH zu zähmen?
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02.12.2019
Es fährt ein Zug nach Nir­gend­wo
Reales Sozialdumping mit „immateriellen Arbeitsplätzen“ in der EU
von Susanne Wixforth, DGB
Zei Miniaturfiguren in Maler-Kleidung streichen einen Globus
DGB/Sirichai Puangsuwan/123rf.com
„Was für die einen Sozialdumping ist, ist für andere ganz einfach Beschäftigung“, so rechtfertigt ein europäischer Generalanwalt, dass das Prinzip von „gleichem Lohn am gleichen Ort für die gleiche Arbeit“ nur mit Abstrichen gilt. Die Antwort der Gewerkschaften lautet: Sozialdumping ist ein Fall für das EU-Wettbewerbsrecht und stellt außerdem eine Verletzung der EU-Verträge dar.
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07.11.2019
Für ei­ne faire Glo­ba­li­sie­rung: Die In­itia­ti­ve Lie­fer­ket­ten­ge­setz
von Leonhard von Schuckmann, DGB
lieferkettengesetz.de
Wie kann ich sichergehen, dass meine Jeans nicht das Produkt von Kinderarbeit ist? Fragen wie diese sind für Konsumierende in Deutschland oft unmöglich zu beantworten. In globalen Lieferketten kommt es täglich zu Menschenrechtsverletzungen. Doch kein Gesetz verpflichtet Firmen zu deren Einhaltung. Die Initiative „Liefer-kettengesetz.de“ will dies ändern – und fordert die Regierung zum Handeln auf.
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07.11.2019
Un­ter­neh­men und Men­schen­rech­te – Stu­die zu Sorg­falts­pflicht-Ge­set­zen im Ver­gleich
von Frederike Boll, Referentin für Wirtschaft und Menschenrechte und Gute Arbeit Weltweit in der Friedrich-Ebert-Stiftung
Asiatische Frauen arbeiten an Nähmaschinen in Textilfabrik
DGB/hxdbzxy/123rf.com
Wie können wir Unternehmen per Gesetz dazu zu verpflichten, entlang ihrer Lieferketten für die Achtung der Menschenrechte zu sorgen? Eine neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung hat sich mit dieser Frage beschäftigt und elf Lieferkettengesetze aus sieben Ländern sowie auf europäischer Ebene unter die Lupe genommen. Frederike Boll fasst die wichtigsten Ergebnisse für uns zusammen.
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19.09.2019
„Hier sind wir, Groß­bri­tan­ni­en im Cha­os“
von Susanne Wixforth, DGB
Britische Flagge vor Globus
DGB/Bartolomiej Pietrzyk123rf.com
So fasst Frances O´Grady, Generalsekretärin des britischen Gewerkschaftsdachverbandes TUC, mit schwarzem englischen Humor die Lage des Vereinigten Königreichs zusammen. Der Beschluss des Gewerkschaftsvorstandes zur politischen Strategie fügt sich in diese Charakterisierung: Ja zu einem Referendum, aber keine Empfehlung zum Verbleib in der EU.
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19.09.2019
Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss stellt wirtschaftspolitische „Vision“ vor
Bau­stel­le mit Aus­sicht
von Judith Vorbach (AK Oberösterreich), Susanne Wixforth und Lukas Hochscheidt (beide DGB)
Europäische Flagge auf einer Mauer mit Schatten einer Menschenkette
DGB/lightwise/123RF.com
Mit einer Stellungnahme zur Zukunft der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion setzt der EWSA ein klares Zeichen: Zivilgesellschaft und Sozialpartner wollen nicht weiter dabei zusehen, wie der Streit zwischen den Mitgliedstaaten die EU in die nächste Krise treibt. Daher fordern die Expert*innen eine Fertigstellung der geldpolitischen, wirtschaftlichen, politischen und sozialen Säule der EU.
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