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26.06.2019
Das Di­gi­ta­le-Ver­sor­gungs-Ge­setz: Der glä­ser­ne Ver­si­cher­te?
Geldscheine und Fieberthermometer
Colourbox
Der Referentenentwurf des BMG für ein Digitales Versorgungs- Gesetzes (DVG) soll den Versicherten die schöne neue Welt digitaler und vernetzter Versorgungsmaßnahmen mit Schwerpunkt auf Gesundheitsanwendungen zugänglich machen. Während das 21. Jahrhundert den Anspruch und die Zielrichtung des Gesetzes zu bestimmen scheint, steckt in manchen Details eher der Geist von 1984.
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06.06.2019
Gu­ter Lohn und Gu­te Ar­beits­be­din­gun­gen sind ent­schei­dend – auch für die Ren­te
Miniaturen von Menschen zwischen Geldscheinen und Münzen
DGB/calvste/123RF.com
Rund 140 Menschen besuchten am 6. Juni die rentenpolitische Fachtagung „Neustart in der Rentenpolitik - Vom Menschen her denken“ in Berlin. Die Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Gewerkschaft und Politik diskutierten über eine Anpassung des Rentensystems an einen sich verändernden Arbeitsmarkt. Deutlich wurde unter anderem: Sozialpolitik kann nicht alles auffangen. Entscheidend sind gute Arbeitsplätze mit guten Löhnen.
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06.06.2019
Grundrente
DGB un­ter­stützt Re­fe­ren­ten­ent­wurf zur Grund­ren­te
Älterer Mann mit Hemd und Schlips ist in Eile
DGB/bowie15/123RF.com
Der DGB befürwortet den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung, den das Bundesarbeitsministerium Ende Mai vorgelegt hat. Mit der Grundrente wird die Lebensleistung von Menschen gewürdigt, die jahrzehntelang zu niedrigen Löhnen gearbeitet haben. Der Entwurf wird nun in der Koalition abgestimmt. Die Einführung der Grundrente duldet keinen Aufschub.
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08.04.2019
Ren­ten im Os­ten: Of­fe­ne Fra­ge re­geln
Männlcihe Hand mit mehreren Stapeln Münzen
DGB/Papan Saenkutrueang/123rf.com
Die Rentenangleichung Ost und West ist beschlossen. Aber es bleibt viel zu tun, auf dem Weg zu gleichwertigen Lebensverhältnissen. Die Löhne müssen durchgehend angeglichen werden und wir brauchen eine Aufwertung geringer Beitragszeiten für den Osten, aber auch für viele Regionen im Westen. Und wir brauchen ein stabiles und wieder erhöhtes Rentenniveau sowie Lösungen zur Rentenüberleitung.
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05.04.2019
DGB un­ter­stützt Wei­ter­ent­wick­lung der Pfle­ge­ver­si­che­rung
Pfleger legt Seniorin Hand auf die Schulter
DGB/Katarzyna Białasiewicz/123rf.com
Der DGB unterstützt die Ausrichtung des Antrags der Länder Hamburg, Berlin, Bremen und Schleswig-Holstein im Bundesrat zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung. Nachdem der Antrag am 15. März auf der Tagesordnung stand, wurde er an den Ausschuss für Gesundheit (federführend), Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik sowie den Ausschuss für Finanzen zur weiteren Beratung überwiesen.
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20.02.2019
Das Im­plan­ta­te­re­gis­ter­ge­setz: Pa­ti­en­ten­schutz oder Selbst­schutz?
Schreibtisch mit Stethoskop und Kladde, Hände und Arm Ärztin nah
DGB/morganka/123rf.com
Angesichts der bekannt gewordenen Skandale rund um gesundheitsschädliche Implantate, deren Hersteller prächtige Geschäfte mit nicht zugelassenen oder nicht qualitätsgeprüften Produkten erzielen konnten, stellt sich die Frage nach einem möglichst wirksamen Schutz der Patientinnen und Patienten. Der DGB nimmt hierzu den Entwurf des Implantateregistergesetzes in den Blick.
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18.02.2019
Grund­ren­te: Ein gu­ter Vor­schlag für ein gu­tes Stück ge­sell­schaft­li­che Ge­rech­tig­keit
Männlcihe Hand mit mehreren Stapeln Münzen
DGB/Papan Saenkutrueang/123rf.com
Der Bundesarbeitsminister hat einen Vorschlag zur Grundrente vorgelegt. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern nun die schnelle Umsetzung des Modells ohne Änderungen. Kritiker sehen durch diese Grundrente ohne die Überprüfung der persönlichen Einkommens- und Vermögensverhältnisse neue gesellschaftliche Ungerechtigkeiten drohen. Doch ihre Argumente sind bei genauem Hinsehen nicht haltbar.
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31.01.2019
Neu­es Jahr, bes­se­re Ver­sor­gung? Der Ge­sund­heits­aus­schuss des Bun­des­tags be­schäf­tigt sich zum Jah­res­auf­takt mit dem ge­plan­ten Ter­min­ser­vice- und Ver­sor­gungs­ge­setz
Pinnnadel in rot auf Kalender
DGB/Brian Jackson/123RF.com
Am 16.01. hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages den Gesetzesentwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) eingehend diskutiert. Neben Diskussionen über zahlreiche Änderungsanträge und Anpassungen in letzter Minute, wurde ersichtlich, dass es in der Hauptfrage der Ausgestaltung einer besseren Versorgung für die gesetzlich Versicherten weiterhin unterschiedliche Ansichten gibt.
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31.01.2019
Wenn Al­ters­gren­zen über Ge­ne­sungs­ver­läu­fe ent­schei­den: Zur De­bat­te über An­he­bung der Al­ters­gren­zen für Kin­der­kran­ken­geld­be­zü­ge
menschliche Hand hält eine Papierschablone einer vier köpfigen Familie über verschieden Große Stapel aus Münzen
DGB/Andrii Dragan/123rf.com
Damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Eltern von erkrankten Kindern nicht nur bloßes Wunschdenken bleibt, braucht es dringend eine Verbesserung der geltenden gesetzlichen Regelungen zur sozialen Absicherung der Eltern durch Krankengeldzahlungen.
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21.12.2018
Rech­nungs­hof kri­ti­siert feh­ler­haf­te Kran­ken­hau­s­ab­rech­nun­gen
Schreibtisch mit Stethoskop und Kladde, Hände und Arm Ärztin nah
DGB/morganka/123rf.com
Reiche Krankenkassen schröpfen die armen Krankenhäuser und bringen die Versorgung in Gefahr, meldeten Medien. Der Bundesgesundheitsminister warf den Krankenkassen „Irrsinn, Starrsinn, Wahnsinn” vor. Was war geschehen?
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