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14.05.2020
Die Ar­beits- und Ge­sund­heits­schutz­ex­per­ten: Der DGB und sei­ne Mit­glie­der
DGB/C. Wanitcharoentham/123rf.com / Colourbox.de
In der Corona-Krise zeigt sich, welche unverzichtbaren Beiträge im Arbeits- und Gesundheitsschutz durch den DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften geleistet werden. Beratend in der Politik, nahe an den Mitgliedern und stets lösungsorientiert. Darüber hinaus begleiten die Mitgliedsgewerkschaften die betrieblichen Akteure, schulen und entwickeln gemeinsam im Austausch tragfähige Lösungen.
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14.05.2020
Be­rufs­krank­hei­ten­recht end­lich re­for­mier­t!
Weinende Pflegerin Krankenchwester im Krankenhausflur
DGB/dolgachov/123RF.com
Letzte Woche ist das 7. SGB IV-Änderungsgesetz im Deutschen Bundestag verabschiedet worden. Herzstück des Gesetzes ist die Weiterentwicklung des Berufskrankheitenrechts. Der DGB begrüßt die Neuerungen, greifen sie doch wichtige Forderungen der Gewerkschaften und der Selbstver-waltung der DGUV auf.
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31.03.2020
DGB for­dert mehr Schutz für Be­schäf­tig­te in der Pfle­ge
Frau mit Mundschutz im Krankenhaus hält Medizin in der Hand
DGB/Simone M. Neumann
Das Coronavirus breitet sich weiter aus. Der DGB unterstützt die Entlastungspläne der Regierung für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, um zügig Kapazitäten für den Fall stark zunehmender Infektionen zu schaffen. Wichtig ist alle Akteure an den Kosten zu beteiligen und für bessere Maßnahmen zum Schutz der in der Pflege Beschäftigten zu sorgen, um eine gute Versorgung aller Erkrankten zu ermöglichen.
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30.03.2020
Blan­ko­scheck im Kri­sen­fall? Ein Über­blick zum Be­völ­ke­rungs­schutz­ge­setz
Menschen in Fußgängerzone
DGB/Pavlo Vakhrushev/123rf.com
Die uneinheitlichen Herangehensweisen der Bundesländer an die Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen haben im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) den Gedanken nach einer zentralen Steuerung künftiger Ansätze zur Abwehr epidemiologischer Gefahrensituationen reifen lassen. Mit dem im Hauruck-Modus vom Regierungskabinett verabschiedeten Bevölkerungsschutzgesetz werden dem BMG politische Vollmachten in beispiellosen Umfang eingeräumt.
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26.11.2019
Ko­ali­ti­on be­schließt Grund­ren­te
Ältere Dame schaut skeptisch
DGB/bowie15/123RF.com
Die Große Koalition hat sich nach langen Verhandlungen auf eine Grundrente geeinigt. Die Koalition erkennt damit die Lebensleistung von nahezu 1,5 Millionen Menschen an, die jahrzehntelang aus niedrigem Einkommen Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung gezahlt haben. Die Umsetzung stellt die Rentenversicherung vor große Herausforderungen.
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20.11.2019
Re­form der Me­di­zi­ni­schen Diens­te der Kran­ken­kas­sen: Un­ab­hän­gig­keit ver­spiel­t, nichts ge­won­nen
Patient reicht Arzthelferin eine Krankassenkarte
DGB/racorn/123rf.com
Mit der nun beschlossenen Reform der Medizinischen Dienste der Krankenkassen wird die Arbeit der wichtigsten, bisher unabhängigen Prüf- und Kontrollinstanzen der Versichertenversorgung künftig auf grundlegend andere Füße gestellt. Während damit kaum eine Verbesserung der Prüfqualität einhergehen dürfte, wird durch die Abkopplung der künftigen MD von den Krankenkassen eine wichtige funktionale Schnittstelle gekappt. Gleichzeitig wird die soziale Selbstverwaltung trotz des erreichten Notkompromisses nachhaltig geschwächt.
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20.09.2019
Der Referentenentwurf des Medizinprodukte-Anpassungsgesetzes EU (MPanpG EU)
Spa­gat zwi­schen Pa­ti­en­ten­schutz, Ab­sat­z­in­ter­es­sen und Kom­pe­tenz­strei­tig­kei­ten
Stethoskop Tabletten Pillen Kardiogramm
DGB/Alexander Korzh/123RF.com
Mit dem Medizinprodukte-Anpassungsgesetz EU soll die zwingend erforderliche Umwandlung der EU-Verordnungen (EU) 2017/745 und 2017/746 in mitgliedsstaatliches Recht umgewandelt werden. Was zur Stärkung des Patientenschutzes vor fehlerhaften Medizinprodukten auf EU-Ebene gedacht ist, soll gleichzeitig aber auch den Marktzugang für Hersteller von Medizinprodukten sicherstellen.
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10.09.2019
DGB-­Stel­lung­nah­me zum Re­fe­ren­ten­ent­wurf zu Re­ha­bi­li­ta­ti­on und In­ten­siv­pfle­ge
Krankenpflegerin schiebt Krankenbett mit Patienten durch einen Gang im Krankenhaus
Colourbox
Der Referentenentwurf ist insbesondere bei der ange-strebten Befreiung der Versicherten von der Zuzah-lungspflicht im Falle der Ausübung des Wunschrechts zur Leistungserbringung sowie bei der strukturellen Stärkung der Beatmungsentwöhnung im Übergang zwischen ambulanter und stationärer Behandlung von Personen in intensivpflegerischer Versorgung zu begrü-ßen. Doch es gibt auch viel Kritik.
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06.09.2019
Medizinische Dienste der Krankenkassen
Ge­set­ze­s­ent­wurf des MD­K-Re­form­ge­set­zes: Kei­ne ech­ten Ver­bes­se­run­gen
Schreibtisch mit Stethoskop und Kladde, Hände und Arm Ärztin nah
DGB/morganka/123rf.com
Während der Sommerpause wurde der im Kabinett abgestimmte Entwurf zur MDK- Reform der Öffentlichkeit vorgestellt. Während an einigen Stellen kleine Korrekturen in die richtige Richtung vorgenommen wurden, bleiben die kritischen Ansätze, die weite Teile des Gesetzesentwurfs ausmachen, weiterhin bestehen.
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06.09.2019
Digitale Versorgungs-Gesetz
Ge­set­ze­s­ent­wurf des Di­gi­ta­le Ver­sor­gungs-Ge­set­zes (DV­G): Aus­ge­brems­ter Ei­fer
Patient reicht Arzthelferin eine Krankassenkarte
DGB/racorn/123rf.com
Wegen Bedenken des Bundesministeriums für Justiz wird das Digitale-Versorgungs-Gesetz in der Fassung des Kabinetts-Entwurfs um einen bedeutenden Punkt gekürzt. Viele andere, aus Sicht des DGB problematische Vorschläge wurden hingegen nicht angetastet.
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