Deutscher Gewerkschaftsbund

Stellungnahmen-Archiv

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10.01.2017
Stel­lung­nah­me des DGB zum Ent­wurf ei­nes Bun­des­teil­ha­be­ge­set­zes (BT­H­G)
Leerer Rollstuhl im Park
DGB/rioblanco/123rf.com
Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) anlässlich der Sachverständigenanhörung am 07. November 2016 im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales
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28.11.2016
Datei
DGB-­Stel­lung­nah­me zum Be­triebs­ren­ten­stär­kungs­ge­setz
Älterer Mann und ältere Frau im Gespräch während Arbeit vor Bildschirm
Colourbox
Der DGB sieht beim geplanten Gesetz zur Stärkung der Betriebsrenten sowohl Schritte in die richtige Richtung als auch weiteren Handlungsbedarf. Es sei jedoch "nicht Aufgabe der betrieblichen Altersversorgung, die Versäumnisse des Gesetzgebers in der Rentenpolitik auszugleichen".
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24.11.2016
Datei
DGB-­Stel­lung­nah­me: Hartz-I­V-Re­gel­be­darf und Än­de­rung des Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­set­zes
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31.10.2016
Datei
DGB-­Stel­lung­nah­me zum 6. Ver­sor­gungs­be­richt der Bun­des­re­gie­rung
Nahaufnahme weibliche Hand am Taschenrechner
DGB/morganka/123rf.com
Die Beamten- und Soldatenversorgung des Bundes ist laut dem Entwurf des sechsten Versorgungsberichts der Bundesregierung nachhaltig finanziert. Der DGB macht in seiner Stellungnahme deutlich, dass weitere Kürzungsmaßnahmen bei der Beamtenversorgung nicht notwendig sind.
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09.09.2016
Stellungnahme
DGB-­Stel­lung­nah­me zur Er­mitt­lung von Re­gel­be­dar­fen (Hartz IV)
Plakat / Großplakat DGB Rente muss für ein gutes Leben reichen DGB-Rentenkampagne Berlin Schiffbauerdamm
DGB
Der DGB tritt dafür ein, Armut zu überwinden und der gesellschaftlichen Spaltung in Arm und Reich entgegenzuwirken. Wir wollen eine solidarische Gesellschaft, in der sozialer Ungleichheit zumindest begrenzt ist und in der sich die Einkommen und damit verbunden die Lebensverhältnisse und Teilhabechancen in einer akzeptablen Bandbreite bewegen.
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16.08.2016
Stellungnahme
DGB-­Stel­lung­nah­me zum Ent­wurf Fle­xi­ren­ten­ge­setz
Sichere Rente
DGB/Florentine Sievers
Der Übergang in die Rente muss flexibel und sozial abgesichert sein. Der DGB nimmt Stellung zum "Referentenentwurf vom 18. Juli 2016 zum Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz)".
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09.06.2016
DGB-­Stel­lung­nah­me zum Ent­wurf ei­nes Ge­set­zes zur Wei­ter­ent­wick­lung der Ver­sor­gung und der Ver­gü­tung für psych­ia­tri­sche und psy­cho­so­ma­ti­sche Leis­tun­gen (Psy­chVV­G)
Aktenschrank mit Patientenakten und Karteikarten
DGB
Mit diesem Referentenentwurf sollen Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Psych-Entgeltsystems umgesetzt werden. Der DGB begrüßt, dass das Entgeltsystem für psychiatrische und psychosomatische Krankenhäuser (PEPP) demnach als Budgetsystem – und nicht als Preissystem – ausgestaltet werden soll. Mit dem Vorhaben, ab 2020 verbindliche Mindestvorgaben zur Personalausstattung einzuführen, könnte eine leitliniengerechte Behandlung ermöglicht werden.
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24.05.2016
Datei
Ak­tua­li­sier­te Fas­sung - DGB-­Stel­lung­nah­me: Rechts­ver­ein­fa­chun­gen im SGB II
Flyer Jobcenter
DGB/Simone M. Neumann
"Hartz IV" ist im Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II) geregelt. Die große Koalition will das SGB II ändern und rechtlich vereinfachen. Der entsprechende Entwurf ist aber "nach Auffassung des DGB insgesamt noch mehr als unzureichend", kritisiert der Gewerkschaftsbund in einer Stellungnahme.
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26.02.2016
Stel­lung­nah­me des Deut­schen Ge­werk­schafts­bun­des zu ei­nem Vor­schlag für ei­ne „Deutsch­lan­d-­Ren­te“
Die hessischen Staatsminister Al-Wazir, Grüttner und Dr. Schäfer haben einen Diskussionsvorschlag geliefert, wie die Schwächen der Riesterrente ausgebessert werden können. Der Vorschlag kann nach Auffassung des DGB keinen Beitrag zur Alterssicherung leisten. Inhaltlich bietet er keine neuen Diskussionsbeiträge. Insgesamt ist das Konzept so vage formuliert, dass es kaum erwiderungsfähig ist.
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09.12.2015
Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Referentenentwurf
Ent­wurf ei­nes Ge­set­zes zur Re­form der Pfle­ge­be­ru­fe (PflB­G)
Stellungnahme zur Erörterung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
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