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Stellungnahmen-Archiv
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31.01.2011
Stellungnahme zur EU-Mitteilung "Die Zukunft der Kohäsionspolitik"
Konsultation zur EU-Mitteilung „Schlussfolgerungen aus dem Fünften Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt": Kohäsionspolitik und Strukturfonds sollen eine entscheidende Rolle bei der Verwirklichung eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums spielen. Für den Blick auf die Zukunft muss auch eine Bilanz der letzten Jahre gezogen werden, um nicht die Fehler zu wiederholen, die zur Wirtschafts- und Finanzkrise führten.
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19.12.2010
Was bleibt vom Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2010?
Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Deutschen Kommission Justitia et Pax
Gleich nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages am 1.12.2009 läutete die Europäische Union das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung ein.
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04.12.2010
Stellungnahme Verlängerung des Kurzarbeitergeldes
Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion: Beschäftigte vor Arbeitslosigkeit schützen – Konditionen für Kurzarbeit verbessern.
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08.11.2010
Stellungnahme zum Grünbuch "Angemessene, nachhaltige und sichere europäische Pensions- und Rentensysteme"
EU-Kommission KOM (2010) 365
Der DGB nimmt Stellung zum Grünbuch „Angemessene, nachhaltige und sichere europäische Pensions und Rentensysteme“ (KOM (2010) 365). Im Grünbuch diskutiert die EU-Kommission Angemessenheit, Nachhaltigkeit und Sicherheit der europäischen Rentensysteme und die Frage des Renteneintrittsalters. Anlass ist die Wirtschafts- und Finanzkrise. Der DGB kritisiert die Einseitigkeit, mit der im Grünbuch diese Diskussion geführt wird.
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02.10.2010
Stellungnahme Strategie statt Streit – Fachkräftemangel beseitigen
Antrag der Abgeordneten Brigitte Pothmer, Priska Hinz (Herborn), Fritz Kuhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Bund sollte die Kürzungen zu Lasten der Arbeitsförderung korrigieren und ein Bundesprogramm zur Weiterbildung für jene Menschen zwischen 25 und 45 auflegen, die keinen Berufsabschluss haben und häufig Opfer der Ausbildungsmisere der vergangenen Jahre wurden. Die Länder müssen gleichfalls ihre bildungspolitischen Initiativen ausbauen, damit Bildungsarmut nicht länger vererbt wird.
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10.09.2010
DGB-Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Kohlendioxidspeicherung (CCS)
DGB-Gutachten zu einem Gesetzentwurf von BMWi und BMU für ein Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (Carbon Capture and Storage, CCS.)
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28.06.2010
Stellungnahme Beschäftigungschancengesetz
Gesetzentwurf für ein Gesetz für bessere Beschäftigungschancen am Arbeitsmarkt
Der DGB begrüßt, dass das BMAS Anregungen des DGB aufgreift und sowohl das Kurzarbeitergeld als auch die freiwillige Arbeitslosenversicherung verlängern bzw.entfristen möchte. Beide Änderungen sind notwendig, um den Beteiligten Planungssicherheit zu geben und damit dem Entstehen von Arbeitslosigkeit vorzubeugen.
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27.04.2010
Stellungnahme Behindertenbericht
Öffentliche Anhörung zum Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe
Der DGB widerspricht der positiven Darstellung der Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderung teilweise. Auch bei guter Konjunktur waren Menschen mit Behinderung in den letzten Jahren überdurchschnittlich oft arbeitslos und haben nur unterdurchschnittlich vom letzten Aufschwung profitiert.
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