Deutscher Gewerkschaftsbund

22.09.2017
Stellungnahme

EU-Maßnahmenpaket "Europe on the Move" - das sagt der DGB

Lkw auf Landstraße

Colourbox

Die EU-Kommission hat ihr Straßenverkehrspaket „Europe on the Move” geschnürt. Was bedeuten diese Pläne für die Beschäftigten im Straßenverkehr? Zeigt die Kommission, dass sie die soziale Dimension Europas ernst nimmt? Sie muss die unhaltbaren Zustände im Straßenverkehr endlich beenden, statt weiterhin auf die Liberalisierung des Transportsektors zu setzen – auf Kosten der Beschäftigten. Lohn- und Sozialdumping dürfen nicht länger die Basis für die Grundfreiheiten Europas sein.

Der DGB hat sich zum Straßenverkehrspaket positioniert. Die Aussetzung der Entsenderichtlinie im grenzüberschreitenden Verkehr ist auf keinen Fall akzeptabel. Die Obergrenze für Kabotagefahrten muss bleiben. Auch unsere Positionen zur Eurovignette, dem Mautdienst und den zahlreichen weiteren Vorschlägen des Straßenverkehrs­paketes werden in der DGB-Stellungnahme ausführlich begründet – und für die Eiligen in „Kurz & Knapp“ prägnant zusammengefasst.


DOWNLOADS

"Die Arbeitsbedingungen im europäischen Straßenverkehr verbessern" (PDF, 150 kB)

Kurzfassung "Kurz & knapp" der DGB-Stellungnahme zum Maßnahmenpaket "Europe on the Move" der EU-Kommission im Transportsektor


Gesamte DGB-Stellungnahme zu Stellungnahme zu "Europe on the Move" (PDF, 268 kB)

Maßnahmenpaket „Europe on the Move“ der EU-Kommission im Transportsektor (auch „Straßenverkehrspaket“) im Zusammenhang mit den Vorschlägen in der Mitteilung COM(2017)283 und zu den Richtlinien und Verordnungen 2006/22/EG, 96/71/EG, 561/2006/EG, 165/2014/EG, 1071 und 1072/2009/EG, 1999/62/EG, 2004/52/EG und 2017/0111 (COD)


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