Deutscher Gewerkschaftsbund

Seit August ist die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel in Kraft. Sie konkretisiert den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard, der im April vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) als Empfehlung an Arbeitgeber und Dienstherren zum Zweck des Beschäftigtenschutzes veröffentlicht wurde.

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Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wurde von den beratenden Arbeitsschutzausschüssen beim BMAS gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ermittelt bzw. angepasst. Sie beinhaltet bindende Maßgaben zu Gefährdungsbeurteilungen, Schutzmaßnahmen und arbeitsmedizinischer Prävention in der Zeit der Pandemie. Werden diese eingehalten, ist der Arbeitsschutz vor Ort gewährleistet.

Gefährdungsbeurteilung

Die Regel sieht vor, dass die Gefährdungsbeurteilungen für jeden Arbeitsplatz hinsichtlich eventuell zusätzlich erforderlicher Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen sind. Dabei seien die Gestaltung der Arbeitsaufgaben, der Arbeitszeit und die Integration der in Homeoffice befindlichen Beschäftigten in die Arbeitsabläufe zu berücksichtigen. Auch sollen die durch die Pandemielage entstandenen psychischen Belastungsfaktoren in die Betrachtung einbezogen werden. Die Dienstherren und Arbeitgeber haben laut Arbeitsschutzregel bei der Überprüfung und Aktualisierung die Personal- oder Betriebsräte zu beteiligen.

Schutzmaßnahmen

Es gilt weiterhin das sog. TOP-Prinzip: Technische Maßnahmen (bspw. Anbringung von Plexiglasscheiben) haben Vorrang vor organisatorischen Maßnahmen (bspw. Festlegung von Bürozeiten) und diese wiederum vor personenbezogenen Maßnahmen (bspw. Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung). Die Abwägung, welche der Maßnahmen in der konkreten Situation angezeigt sind, muss stets vor Ort angestellt werden.

Ziel müsse es sein, die Anzahl ungeschützter (in)direkter Kontakte zwischen Personen sowie die Konzentration an luftgetragenen Viren in der Arbeitsumgebung soweit wie möglich zu verringern. Um dies zu erreichen, seien die Abstandsregel, Arbeiten in festen Teams, die Trennung der Atembereiche durch technische Maßnahmen, die Nutzung von Fernkontakten, die verstärkte Lüftung, die Isolierung Erkrankter, eine intensivierte Oberflächenreinigung und zusätzliche Handhygiene hilfreiche Maßnahmen.

Kann die Abstandsregel nicht eingehalten werden und sind technische Maßnahmen wie Abtrennungen zwischen den Arbeitsplätzen nicht umsetzbar, sei je nach Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung eine bereitgestellte Mund-Nase-Bedeckung bzw. filtrierende Halbmaske zu tragen.

Auch zum Arbeiten im Homeoffice enthält die Regel Maßgaben. So sollen Regelungen zu Arbeitszeiten und Erreichbarkeit getroffen werden. Beschäftigte seien auf einzuhaltende Arbeitszeiten, Arbeitspausen, darüber notwendige Dokumentation, die ergonomische Arbeitsplatzgestaltung und die Nutzung der Arbeitsmittel und Bewegungspausen hinzuweisen.

Arbeitsmedizinische Prävention

Der Wunschvorsorge (Wunsch des Beschäftigten, sich arbeitsmedizinisch beraten und untersuchen zu lassen) solle eine wichtige Rolle zukommen. Sie sei bei allen Tätigkeiten zu ermöglichen, außer es sei aufgrund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der getroffenen Schutzmaßnahmen nicht mit einem Gesundheitsschaden zu rechnen.

Die ausführlichen Regelungen finden Sie auf der Webseite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin