Deutscher Gewerkschaftsbund

28.09.2020
Europäische Mindestlöhne

Erwerbsarmut beenden

Für ein soziales Europa

Für ein soziales Europa brauchen wir mehr Tarifbindung und faire Mindestlöhne. Das fordern der DGB und der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB). Die Mindestlöhne reichen aktuell von 1,87 Euro in Bulgarien bis zu 12,38 Euro in Luxemburg. Nur in zwei Ländern schützen sie vor Erwerbsarmut. Die Europäische Kommission will jetzt faire Mindestlöhne in allen Mitgliedstaaten schaffen.

EU-Sterne und Geldscheine

DGB/Marian Vejcik/123rf.com

Im Jahr 2018 waren fast 110 Millionen Europäerinnen und Europäer von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Die Arbeitslosenzahlen steigen, nicht zuletzt aufgrund der Corona-Krise. „Armut trotz Erwerbstätigkeit ist zu verhindern“, besagt die 2017 proklamierte Europäische Säule Sozialer Rechte (ESSR). Dies sollte dringend realisiert werden, denn Risse und Spaltungen entstehen in demokratischen Gesellschaften, wenn Menschen trotz Arbeit arm sind.

Was ist ein fairer Mindestlohn?

Die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen, will bald einen Vorschlag vorlegen, um „sicherzustellen, dass jeder Arbeitnehmer in unserer Union einen fairen Mindestlohn hat“. Doch was ist fair? Gute Lohn- und Arbeitsbedingungen gibt es nur mit Tarifverträgen. Dies sollte die EU unterstützen, damit zukünftig mehr ArbeitnehmerInnen von Tarifen profitieren. Nur als unterste Haltelinie sollen, so fordert der DGB, gesetzliche Mindestlöhne greifen. Es geht dabei nicht um einen einheitlichen Mindestlohn für alle 27 Mitgliedstaaten. Vielmehr soll der Rahmen gemeinsame Mindeststandards schaffen, die die Tarifautonomie in den Mitgliedstaaten schützen und weiter fördern.

DGB: "60 Prozent vom jeweiligen nationalen Medianlohn"

DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell begrüßt das Vorhaben der EU-Kommission, europaweit armutsfeste europäische Mindestlöhne erreichen zu wollen. „60 Prozent vom jeweiligen nationalen Medianlohn sollten dafür maßgeblich sein“, betonte Körzell. „An erster Stelle muss die EU-Kommission aber die sinkende Tarifbindung angehen und nationale Tarifverhandlungssysteme auch von europäischer Seite aus fördern.“

Bislang gibt es in Europa Mindestlöhne in sehr unterschiedlicher Höhe – auch im Vergleich zum Median des jeweiligen Landes (siehe Grafik). Gemessen am dortigen Preisniveau ermöglichen bisher nur Frankreich und Portugal einen armutsfesten Mindestlohn. Die künftigen Mindestlöhne sollten nach den Forderungen des DGB und des EGB nicht unterhalb einer festen Grenze liegen: weder unter 60 Prozent des mittleren Lohns (Median), noch unterhalb von 50 Prozent des Durchschnittslohns (arithmetisches Mittel), jeweils bezogen auf Vollzeitbeschäftigte. In Deutschland würde das aktuell einem Mindestlohn in Höhe von rund zwölf Euro entsprechen.

 

Mindestlöhne in Europa

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