Deutscher Gewerkschaftsbund

09.04.2020
BM - Magazin für Beamtinnen und Beamte 4/2020

Was die Gesundheitsämter leisten

In wenigen Wochen hat sich das Coronavirus SARS-CoV-2 auf über hundert Länder ausgebreitet. Die Maßnahmen, welche die Ausbreitung entschleunigen sollen, sind drastisch. Sie sollen das Gesundheitssystem entlasten und Leben retten. Und während ein Großteil der Gesellschaft kräftig auf die Bremse treten muss, rückt die Arbeit vieler systemrelevanter Berufsgruppen umso mehr ins Rampenlicht. Das gilt auch für die Beschäftigten der rund 400 Gesundheitsämter in Deutschland. Das BM gibt einen Eindruck davon, was sie leisten.

Dieser Beitrag ist Titel im BM Ausgabe 04/2020 - dem Magazin für Beamtinnen und Beamte des Deutschen Gewerkschaftsbundes.

Der öffentliche Gesundheitsdienst hat die rasante Ausbreitung des Virus sehr viel schneller registriert und ernst genommen als die Öffentlichkeit. Weil es seine Aufgabe ist. Die Auswirkungen auf die tägliche Arbeit der Ämter waren seit Ende Februar daher vielerorts ähnlich.1) Der Informationsbedarf der Bevölkerung war riesig. Mitten in der Erkältungssaison waren einschlägige Symptome wie Fieber, Husten und Abgeschlagenheit weit verbreitet, zahlreiche Menschen also verunsichert. Nachrichten überschlugen sich, durch die sozialen Medien kursierten Gerüchte. Sobald die KollegInnen der Gesundheitsämter am frühen Morgen das Licht in ihren Büros angeschaltet haben, standen die Telefone nicht mehr still.

Fieberhotline Jena

So ist es auch in Jena gewesen, berichtet Inken Franke. Sie ist Personalratsvorsitzende der dortigen Stadtverwaltung.2) „Wir haben aber ziemlich schnell reagiert, indem wir eine Fieberhotline eingerichtet haben. Das machen unsere Beschäftigten aus der Stadtverwaltung, deren Bereiche geschlossen worden sind. Aus der Bibliothek, aus dem Bürgerservice. Oder die Lehrkräfte aus der Musik- und Kunstschule.“ Das habe gut funktioniert. Ziel sei gewesen, das für eine Stadt mit über 100.000 EinwohnerInnen eher kleine Gesundheitsamt zu entlasten. Sicher, von dessen knapp vierzig Beschäftigen sei ein Teil noch damit beschäftigt gewesen, die Fieberhotline zu unterstützen und im Hintergrund für Fragen zur Verfügung zu stehen. Aber sie hätten insgesamt mehr Luft für die vielen weiteren Aufgaben gehabt: Kontaktpersonen ermitteln, Verdachtsfälle abklären, abtelefonieren, wie es den infizierten Menschen geht, Quarantänemaßnahmen entwickeln, EntscheidungsträgerInnen beraten, im Krisenstab mitwirken, Statistiken aktualisieren und weiterleiten. Die Liste ließe sich fortsetzen.

Tage des Gesundheitsamtes

Mitten in die Corona-Krise fiel am 19. März der „Tag des Gesundheitsamtes“. Er wurde 2019 vom Robert Koch-Institut ins Leben gerufen, um dessen gesellschaftliche Bedeutung hervorzuheben. In diesem Jahr bestand eine solche Notwendigkeit eigentlich nicht. Denn dass es eine sinnvolle öffentliche Aufgabe ist, die Bevölkerung vor Gesundheitsgefahren zu schützen, wird momentan wohl niemand bestreiten. Die kommunalen Gesundheitsämter sind dabei nicht nur für den Infektionsschutz zuständig. Sie begutachten die hygienischen Standards in Krankenhäusern oder Kitas, helfen und beraten bei psychosozialen Problemen, untersuchen das Trinkwasser, führen Einschulungs- und Vorsorgeuntersuchungen durch, erklären Kindern die Zahnpflege und stehen vor Ort den Pflegeheimen, Krankenhäusern und Arztpraxen mit ihrer Expertise zur Seite. Eine zuletzt stärker ausgebaute Aufgabe ist die Gesundheitsberichterstattung. Hier werden Statistiken für einzelne Städte oder auf Landesebene erstellt.

Bestimmte Aufgaben sind dabei gesetzlich vorgeschrieben, etwa amtsärztliche Begutachtungen zur Verbeamtung oder für die Beihilfe. Andere Schwerpunktsetzungen gehen auf das jeweilige regionale Umfeld ein. Das Gesundheitsamt Frankfurt am Main bietet zum Beispiel seit 2001 eine Humanitäre Sprechstunde an. Sie richtet sich an Menschen, die nicht krankenversichert sind und keine andere Möglichkeit der medizinischen Versorgung in Anspruch nehmen können. Ein Projekt mit Vorbildcharakter.

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Nicht nur die Covid-19-Pandemie bestätigt also, dass Gesundheitsämter eine wichtige gesellschaftliche Infrastruktur bilden. Sie brauchen dafür aber eine aufgabengerechte Personaldecke, die vielerorts jedoch nicht existiert. Ein Beispiel: Laut Statistik der Bundesärztekammer arbeiten in den Gesundheitsämtern momentan rund 2.500 ÄrztInnen. Die Zahl ist in den vergangenen 20 Jahren um ein Drittel zurückgegangen (vgl. taz vom 10.03.2020). Offene Stellen werden nicht besetzt oder wurden gar gestrichen. Auch Inken Franke beschreibt die Personalausstattung als Problem: „Wir haben hier in Thüringen viele Landkreise, die die Stellen der Amtsärzte nicht besetzt bekommen. In Jena konnten wir jetzt eine neue Ärztin gewinnen. Aber trotzdem: Für den Arztbereich haben wir eine Dauerausschreibung. Beim medizinischen Personal klafft allgemein eine Lücke. Auch bei den Gesundheitsaufsehern wurde über lange Zeit kein eigenes Personal ausgebildet“, erklärt die Personalratsvorsitzende. Fakt ist: Die Gesundheitsämter und der Öffentliche Gesundheitsdienst müssen gestärkt werden. Bund, Länder und Kommunen müssen als Träger für eine bessere Ausstattung sorgen und dabei auch den erweiterten Aufgabenprofilen Rechnung tragen.

Öffentliche Gesundheitsdienste

Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) wird oft als „dritte Säule“ des Gesundheitswesens bezeichnet. Einrichtungen gibt es auf der Ebene des Bundes, der Länder und der Kommunen. Zentrale Institutionen sind die insgesamt 380 Gesundheitsämter auf kommunaler Ebene. Ihre Aufgaben sind in den 16 Landesgesetzen für den Öffentlichen Gesundheitsdienst beschrieben. Die Größenstruktur der Ämter wurde zuletzt 2008 untersucht. Auf die Größenklassen „unter 20 Beschäftigte“, „zwischen 20 und 40 Beschäftigte“ und „mehr als 40 Beschäftigte“ entfielen je ein Drittel. Die Koordination der Gesundheitsämter erfolgt über die Landesgesundheitsbehörden sowie auf Bundesebene über deren Arbeitsgemeinschaft sowie die Gesundheitsministerkonferenz. Dem auf der Bundesebene zuständigen Bundesministerium für Gesundheit unterstehen mehrere Institutionen, unter anderem das Robert Koch-Institut und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.

1) Vgl. die Podcast-Reihe auf oegd.gmp-podcast.de

2) Das Gespräch fand in der letzten Märzwoche statt.


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