Deutscher Gewerkschaftsbund

03.03.2021
Verfassungsschutz beobachtet AfD

Demokratie entschlossen gegen ihre Feinde verteidigen

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist jetzt bundesweit vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft. Dieser Schritt war überfällig, so DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel: Wir müssen gemeinsam entschiedener handeln gegen Rechtsradikalismus, Antisemitismus und den wachsenden Hass.

Faust mit Schrift "Hass" auf den Fingern

DGB/Bartolomiej Pietrzyk/123rf.com

Anja Piel, DGB-Bundesvorstandsmitglied, sagt zur aktuell bekannt gegebenen Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz:

Rechtsextremisten haben in der AfD großen Einfluss

"Dieser Schritt war überfällig. Der Schulterschluss zwischen AfD und extremer Rechter ist in den letzten Jahren immer deutlicher sichtbar geworden. Rechtsextremisten haben in der AfD großen Einfluss und es beruhigt, dass der Verfassungsschutz diese Bedrohung für unsere Demokratie jetzt noch intensiver unter die Lupe nimmt."

Gemeinsam entschiedener handeln gegen Rechtsradikalismus, Antisemitismus und Hass

"Das bedeutet aber nicht, dass sich politisch Verantwortliche oder wir als gesellschaftliche Akteure uns jetzt zurücklehnen dürfen: Gemeinsam muss entschiedener gehandelt werden gegen Rechtsradikalismus, Antisemitismus und den wachsenden Hass. Als Gewerkschaften werden wir gemeinsam mit der Zivilgesellschaft mit aller Entschlossenheit die Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen."


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