Deutscher Gewerkschaftsbund

19.03.2015
Mindestlohn

Finanzkontrolle Schwarzarbeit kontrolliert Großbaustelle in Berlin

Im Kampf gegen Schwarzarbeit am Bau und die Umgehung von Branchenmindestlöhnen hat der Zoll eine Großbaustelle in Berlin überprüft. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell begleitete die Finanzkontrolle Schwarzarbeit bei ihrem Einsatz.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit Berlin

Stefan Körzell (3.v.r) begleitete das Team der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Berlin bei ihrem Einsatz Claudia Falk

Am Dienstagmorgen riegelte der Zoll mit 123 Beamtinnen und Beamten den Rohbau eines großen Wohnkomplexes im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg ab. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüfte die rund 150 Beschäftigten auf Verstöße gegen Branchenmindestlöhne und die Sozialversicherungspflicht. „Uns geht es nicht darum, einzelne Beschäftigte zu jagen, sondern mögliche Verstöße von Arbeitgebern aufzudecken“, sagte einer der führenden Zollbeamten. Für Schwarzarbeit seien alleine die Arbeitgeber verantwortlich – auf dieser Baustelle ausschließlich Subunternehmen des Generalunternehmers –, darunter laut Zoll auch einige für Schwarzarbeit einschlägige Firmen.

Bilderstrecke: Kontrolle gegen Schwarzarbeit in Berlin
Zollbeamter: "Verstehen Aufregung über vermeintliche bürokratische Hürden nicht"

Gezielt gesucht wurde auch nach Tricksereien bei der Arbeitszeit. Mit Einführung des Mindestlohns wurde die Aufzeichnung der Arbeitszeit auf etliche Branchen ausgeweitet – für die Baubranche ist das jedoch seit Jahren Pflicht. „Das ist nicht erst seit Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes so, insofern verstehen wir die Aufregung über vermeintlich neue bürokratische Hürden jetzt überhaupt nicht“, erklärte ein Zollbeamter bei der Kontrolle.

Schonfrist für Arbeitgeber sollte vorbei sein

Der Prüf-Einsatz dauerte rund zweieinhalb Stunden – „eine tolle Gelegenheit, die gute Arbeit des Zolls kennenzulernen“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell, der als Beobachter auf der Baustelle dabei war. Körzell äußerte die Hoffnung, dass auch der gesetzliche Mindestlohn in Kürze so gründlich überprüft wird. „Wenn man sich anhört, welche Mindestlohn-Verstöße unserer Hotline geschildert werden, sollte die Schonfrist für Arbeitgeber nun vorbei sein.“

 


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