Deutscher Gewerkschaftsbund

11.03.2010

Nebentätigkeit

Beamtinnen und Beamte brauchen die Genehmigung ihrer obersten Dienstbehörde, um eine Nebentätigkneit auszuüben. Genehmigungsfrei sind lediglich schriftstellerische oder künstlerische Nebentätigkeiten sowie die Verwaltung des eigenen Vermögens.

ArbeitnehmerInnen dürfen eine Nebentätigkeit ausüben, soweit das bestehende Arbeitsverhältnis dadurch nicht beeinträchtigt wird. Dies sichert das Grundrecht der Berufsfreiheit (Artikel 12 Grundgesetz).

Eine gesetzliche Beschränkung existiert jedoch durch das Arbeitszeitgesetz. Nach dem Gesetz dürfen werktäglich acht Stunden Arbeitszeit nicht überschritten werden. Nach Ende der Arbeitszeit muss eine ununterbrochene Ruhepause von elf Stunden eingehalten werden. Das Arbeitszeitgesetz erlaubt - durch Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträge - in begrenztem Umfang abweichende Regelungen.

Ob und in welchem Umfang eine Nebentätigkeit zulässig ist, regeln häufig Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen oder der Arbeitsvertrag selbst. Dabei ist zu beachten, dass die Gesamtarbeitszeit die nach dem Arbeitszeitgesetz zulässige Arbeitszeit nicht überschreiten darf.

Eine Nebentätigkeit darf nicht gegen Wettbewerbsverbote verstoßen. Hat der Arbeitgeber ein berechtigtes Interesse, dass der/die ArbeitnehmerIn keine Nebentätigkeit ausübt, kann ein Kündigungsgrund vorliegen, wenn die Nebentätigkeit nicht unterlassen wird.

Ein berechtigtes Interesse am Unterlassen einer Nebentätigkeit besteht beispielsweise, wenn die Nebentätigkeit in dem Gewerbe ausgeübt wird, in dem auch der Arbeitgeber tätig ist.

Urlaub und Nebentätigkeit

§ 8 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) schreibt vor, dass der/die ArbeitnehmerIn während des Erholungsurlaubes keine dem Zweck des Urlaubes widersprechende Erwerbstätigkeit leisten darf. Der Zweck des Urlaubes besteht in der Erholung des Arbeitnehmers zur Auffrischung seiner Arbeitskraft. Dies verbietet jedoch nicht, einer eventuell ausgeübten Nebentätigkeit nachzugehen, wenn eine solche Tätigkeit ihrem Umfang nach dem Erholungszweck des Urlaubes nicht entgegensteht.

Prozessrecht

Prozessrechtlich ist zu beachten, dass das Arbeitsgericht für einen Rechtsstreit hinsichtlich einer Nebentätigkeit nur zuständig ist, wenn ein rechtlicher oder wirtschaftlicher Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis besteht, das zwischen den Streitparteien besteht.


Nach oben

Themenverwandte Beiträge

Artikel
Standards für Gute Arbeit in Wechselschichtdiensten
Schichtarbeit schlaucht, auch im öffentlichen Dienst. Unser Körper gewöhnt sich nicht an die Arbeit in der Nacht. Und auch Familienfeiern, Kino oder Sport sind mit Schichtdienst schwer vereinbar. Wie sieht ein Dienstplan aus, der die Beschäftigten weniger belastet? Welche Standards muss er mindestens erfüllen? Und was kann der öffentliche Dienst von Betriebsräten und Gewerkschaften lernen, die Schichtarbeit in der Industrie gestalten? weiterlesen …
Artikel
Vielfalt gestalten: Perspektiven bieten, Kompetenzen nutzen
Das Thema Vielfalt stand im Mittelpunkt des Schöneberger Forums 2018 am 21. und 22. November in Berlin. Vertreterinnen und Vertreter aus Personalräte, Schwerbehindertenvertretungen, Gleichstellungsstellen und Gewerkschaften diskutierten über anonyme Bewerbungen, Quotenregelungen oder Inklusionsvereinbarungen im öffentlichen Dienst. weiterlesen …
Artikel
NotfallsanitäterInnen im Einsatz: Immer auf dem Sprung
Sie kümmern sich um schwer Verletzte ebenso wie um Menschen mit Bauchschmerzen – Notfallsanitäter. Ein Beruf, der nicht nur medizinische Kenntnisse erfordert, sondern vor allem soziale Kompetenz und schnelles Handeln. Die Anforderungen sind hoch und die Zahl der Notrufe nimmt stetig zu. weiterlesen …

Zuletzt besuchte Seiten