Deutscher Gewerkschaftsbund

Dossier Energiewende

20.06.2011

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Einrichtung eines Sondervermögens "Energie- und Klimafonds"

Stellungnahme Änderung Gesetz Sondervermögen "Energie und Klimafond" (PDF, 35 kB)

Das vorliegende Änderungsgesetz ist Teil des so genannten Energiepaketes der Bundesregierung und der Koalitionsfraktionen, das den Ausstieg aus der Atomenergie flankieren soll. Der DGB begrüßt diesen, nunmehr zweiten, Ausstieg aus der Atomenergie. Gleichwohl muss kritisch angemerkt werden, dass die deutsche Energiepolitik seit Amtsantritt der gegenwärtigen Bundesregierung jede Kontinuität vermissen lässt.
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Dossier Energiewende
  1. Energie-Eckpunkte nicht zerreden - Energiewendefonds für Kostenentlastung nötig
  2. EU-Klima- und Energiepolitik: Auch Energieeffizienz braucht ein klares Ziel
  3. Tagung: Finanzierung des Energieumstiegs
  4. Energiewende: Wind- und Solarstrom nicht stoppen
  5. Keine Gefälligkeiten für die Atom-Lobby!
  6. Ja zum sozialverträglichen Energieumstieg
  7. Interview: „Kosten der Energiewende sozial gerecht verteilen“
  8. Ökostrom: Befreiung von Energie-Umlage muss Ausnahme bleiben
  9. Altmaier-Schnellschüsse untergraben Investitionssicherheit
  10. Energieumstieg: Gut für Klima, Arbeitsplätze und Wohlstand - Wege zu einer sozialökologischen Energiewende
  11. Gesetzentwurf zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien
  12. DGB-Position zur Energiepolitik: "Energieumstieg"
  13. Stellungnahme zum 13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
  14. Stellungnahme zum Gesetz zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
  15. Stellungnahme zum Gesetzentwurf Stärkung der klimagerechten Entwicklung in Kommunen
  16. Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Stromnetze - NABeG
  17. Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung energiewirtschaftlicher Vorschriften (EnWG-E)
  18. Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Einrichtung eines Sondervermögens "Energie- und Klimafonds"
  19. Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung energetischer Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
  20. Stellungnahme zum Papier "Eckpunkte Energieeffizienz"